»Sozialtourismus« - Zuwanderungsdebatte kennt nur Unwörter und Unmenschlichkeiten

»Sozialtourismus« - Zuwanderungsdebatte kennt nur Unwörter und Unmenschlichkeiten

Zur Kür des in der Zuwanderungsdebatte häufig genutzten Begriffes »Sozialtourismus« zum Unwort des Jahres erklärt Fotis Amanatides, Spitzenkandidat der Piratenpartei Deutschland zur Europawahl, wie folgt:

»Die Debatte um die Zuwanderung kennt nur noch Unwörter und Unmenschlichkeiten. Das Verlassen der Heimat aus existenziellen Gründen auf Tourismus in andere Sozialsysteme zu reduzieren, ist an Egoismus, Eigennutz und Arroganz kaum zu überbieten. Auch wenn wir von Armutsmigration sprechen, schüren wir zuallererst Angst und Ablehnung vor dem Fremden.

Es ist bedauerlich, dass grade aus den Reihen der Union pünktlich und in Abhängigkeit mit dem Wahlkalender eine realitätsferne Angst vor Armutszuwanderung [1] geschürt wird gegen Menschen, die lediglich ihre Rechte auf Freizügigkeit [2] und Niederlassungsfreiheit [3] in Anspruch nehmen. Diese Rechte basieren auf Verträgen, welche gerade durch Unions-Regierungen vorangetrieben wurden. Nun so zu tun, als hätte man damit nichts zu tun, ist unredlich.

Sich frei zu bewegen ist ein europäisches Grundrecht, das wir uns und jedem anderen EU- Inländer vertraglich gewährt haben. Sich auf Augenhöhe zu begegnen ist die Grundvoraussetzung, sich überhaupt konstruktiv mit den migrationspolitischen Fragen unserer Zeit beschäftigen zu können. Und dazu gehört, dass wir uns gegenseitig nicht mehr abwerten, sondern in Würde begegnen - sowohl verbal als auch in unserem Handeln.«


[1] http://www.welt.de/wirtschaft/article123843369/Die-realitaetsferne-Angst-vor-Armutszuwanderung.html

[2] http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32004L0038:DE:NOT

[3] http://dejure.org/gesetze/AEUV/49.html