Premiere: EU-Kommissar stellt sich auf Piraten-Vorschlag Online-Anhörung +++



Andrus Ansip, der designierte EU-Kommissionsvizepräsident für den digitalen Binnenmarkt, gab soeben bekannt, am Mittwoch, den 15.10. auf Twitter eine "Online-Anhörung" zu organisieren, bei der er sich direkt Fragen aus der Bevölkerung stellt:

»Dem großartigen Vorschlag von Julia Reda folgend werde ich unter dem Hashtag #AskAnsip am 15. Oktober von 11 bis 12 Uhr einen Twitter-Chat veranstalten. Lassen Sie mich wissen, was die nächsten fünf Jahre auf meiner 'Todo-Liste' sein soll.« schrieb Ansip, der für den Abbau von digitalen Grenzen zwischen den Mitgliedsstaaten zuständig sein wird, auf Twitter. [1]

Dazu Reda, die Europaabgeordnete der Piratenpartei: »Dass sich ein designiertes Mitglied der EU-Kommission vor seinem Amtsantritt direkt Fragen aus der Bevölkerung stellt, ist ein absolutes Novum. Das ist ein wegweisender Schritt im Ausbau der Demokratie auf EU-Ebene. Ansip hat so die Gelegenheit, seine Bekanntheit zu steigern und sich eine Vertrauensbasis in der Bevölkerung zu schaffen – und die Netzgemeinde kann ihren Anliegen Gehör verschaffen.«

Reda hofft nun auf eine Vorbildwirkung der Aktion: »Ich appelliere an Günther Oettinger, den designierten EU-Kommissar für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft, dem Beispiel von Ansip zu folgen. Schließlich hatte er auf meine Frage zu dem Thema bereits bei seiner parlamentarischen Anhörung am 29. September gemeint, er 'teile die Position seines Kollegen' zu mehr Beteiligung 'vollumfänglich'.[2] Es wäre schade, wenn Oettinger in der neuen Kommission von seinem Kollegen digital abgehängt wird.«

Reda hatte auf ihrer Plattform WhatWouldYouAsk.eu bereits im Vorfeld der Anhörung über 70 Fragen aus der Bevölkerung an die neuen EU-Kommissare gesammelt.

Quellen:
[1] Tweets von Andrus Ansip: https://twitter.com/Ansip_EU/status/520593467811311616 https://twitter.com/Ansip_EU/status/520593695029334016
[2] Videoaufnahme aus Oettingers Anhörung vom 29.9.2014: https://www.youtube.com/watch?v=FOguz76Cdcc