GEZ-Verweigerung aus Gewissensgründen – Crowdfunding für den Weg vors Bundesverfassungsgericht


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Olaf Kretschmann verweigert die GEZ-Gebühren aus Gewissensgründen und musste sich erstinstanzlich vor Gericht eine Abfuhr holen. Von diesem er­war­tungs­gemäßen – aber auch inhaltlich fragwürdigen (siehe Urteils­be­grün­dung) – Rückschlag läßt er sich nicht abschrecken und will den Weg durch die Instanzen bis vor das BVerfG gehen.

Auch wenn wir hier ein anderes Ziel verfolgen, weil wir einen gemein­schaft­lich finanzierten Rundfunk grundsätzlich für so wichtig erachten wie gemein­schaft­lich finanzierte Schulen und Straßenbau und das Ziel haben, die ÖR auf die Einhaltung des Rundfunkstaatsvertrags zu verpflichten, verdient Olafs Engagement höchsten Respekt und wer seine Sichtweise teilt, kann ihn auf seinem Weg unterstützen. Die Urteile, die auf diesem Weg erfolgen werden, dürften sehr viel über die Verfasstheit unseres Staates aussagen. Auch wenn man die Erfolgsaussichten gering einschätzen mag, macht es also durchaus Sinn, den Rechtsstaat in dieser Frage zu zwingen, sich zu positionieren.

Ein weiterer Aspekt liegt in der Verwertung der Urteilsbegründungen für andere, ähnlich gelagerte juristische Prozesse. Wer also dieses zivilgesellschaftlich wichtige Engagement für wichtig erachtet und nicht jeden Cent umdrehen muss, kann jetzt Olafs Crowdfunding-Kampagne finanziell unterstützen.

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Wir wünschen Olaf in jedem Fall viel Kraft, viel Unterstützung und sehen sein Engagement als das eines vorbildlichen Demokraten, der sich nicht für dumm verkaufen lassen will.