Partei Neue Liberale hat Ärger wegen ihres Namens

Vor ihrem Gründungsparteitag am letzten Septemberwochenende in Hamburg hat die Partei Neue Liberale um die Ex-FDP-Landesvorsitzende Sylvia Cantel Ärger mit ihrem Namen. „Ich habe schon seit Anfang 2013 über eine neue Partei mit dem Namen Neue Liberale nachgedacht“, sagte die ehemalige FDP-Politikerin Michaela Merz der WirtschaftsWoche. Sie wechselte dann zwar zur AfD, wo sie im Bundesvorstand saß, nun jedoch austrat. Aber Merz besitzt die Internet-Adressen neueliberale.com und neueliberale.eu. „Ich erwarte Vorschläge, wie der mögliche Konflikt in Bezug auf den Namen gelöst werden kann“, fordert Merz. Ein Gespräch soll die Lage klären, denn sie wünsche keinen Streit, „aber notfalls werde ich gegen die Eintragung der Marke Widerspruch einlegen“, kündigt Merz an.
„Wir sind als einzige Partei unter dem Namen beim Bundeswahlleiter registriert und sehen das ge! lassen“, entgegnet Neue-Liberale-Mitgründer Najib Karim. Die neue Partei ist im Netz auf die Adresse neueliberale.info ausgewichen. Die gleiche Domain mit der Endung .de hat 2012 der Unternehmer Amir Roughani registrieren lassen. Das FDP-Mitglied hat mit der neuen Partei nichts zu tun.