Rechtsstaat in (Stasi) NRW

Sylvester 2015/16 in Köln

Zum diesem Rechtsstaat in (Stasi) NRW - "Bündnis90/Die GRÜNEN ("Stasi-Linke") & SPD" - regiert?

Gegen die Polizei-Beamten von Köln ....

die diese " Schandtaten an Silvester 2016 in Köln" - wegen des Stillschweigen in den MassenMedien, nach Tagen an die PRESSE weitergegeben hatten - entgegen des ZENSUR DIKTAT der Landesregierung hier in (Stasi) NRW aus "Bündnis90/Die GRÜNEN & SPD"
die diese "Massiven Verbrechen in Köln und im Land NRW" decken, verheimlichen, Stillschweigen wollen(ihren heimtückischen GENOZID an der Einheimischen Bevölkerung nicht gefährdet sehen wollen ... )
und dadurch erst bekannt geworden ist, in welch einem Ausmaß diese GENOZIDE Politik von (OST A. Merkel & Polit/Medien-Mafia)
durch TOTAL ZENSUR die Machenschaften im Land totschweigen will !!

.... wird jetzt ermittelt wegen "Verrat von Dienstgeheimnissen" .....

"Ermittlungen versanden" (28.Feb. 2016)

"Dieser Redaktion (derwesten.de)"

liegt ein internes Verfassungsschutz-Papier über kriminelle Nordafrikaner vor "
"Verfassungswidrige Einwanderung von Flüchtlingen nach Deutschland"

https://www.derwesten.de/politik/beamte-machen-immer-oefter-interne-dokumente-oeffentlich-id11602914.html

Viele Beamte sehen darin einen „Rechtsbruch“ des Staates

" .... Das geht anschließend an - die "Staatsanwaltschaft" des(BJM (Mr.) Maas) -
und die stellt die Verfahren dann in der Regel ein.“ Das Justizministerium -
der (Mr.) Maas - bestätigt diese Praxis,
das
„öffentliche Interesse“ an einer Strafverfolgung sei gering,
heißt es."
- Von diesem BMJ (Mr.) Maas?

.

für das TOTAL ZENSUR DIKTAT in (Köln & in NRW / Bund) ist dieser - "IM R. Jäger" (SPD) - einer der Verantwortlichen Politiker UND ist ebenso Verantwortlicher für die Nachfolgenden - Verbrechen der NRW Landesregierung an den Bundesdeutschen - hier in (Stasi) NRW

  • für den "Betrug an der (WEST) Gesellschaft" mit dieser - "Steuer-CD POSSE" -
    "MassenMedien & TV-Glotze" unterstützter Psychoterror gegen die ganze Gesellschaft

    die Leute/Kanzleien/Vermögensberater/Banken? werden mit abgehörten "Telefon/Handys/Faxe/eMail-Daten" und
    vielsagenden Andeutungen, zu "Selbstanzeigen" genötigt (gepresst!)
    .... man muss jedem dazu Raten seinen Anwalt/Kanzlei für Finanzangelegenheiten nicht außer der Reihe zu konsultieren,
    will ich meinen!
    (bei der letzten Talkrunde ("Steuervergehen zu A. Schwarzer mit R. Jäger" / Youtube / Jan.? `14) hatte ein NRW Innenminister
    Ralf Jäger (SPD
    ), mir persönlich zu Siegesgewiss, seine Kenntnisse zur Datenauswertung hervorgehoben:
    eine exorbitante Erhöhung (40? Tsd. Anfragen - zusätzlich!! - seit „1. CD“ Schlagzeile [mit schwarzen Edding "Steuer CD" Aufschrift] der Terminvergabe/Anfragen bei entsprechenden Anwaltskanzleien (je Bedeutender desto Bautz?) sollte es gegeben haben – mit welchem Hintergrund gibt es eine derartige Statistik und Daten-Aufzeichnung? - oder ist es nur die spezial Statistik des "Ministeriums für Steuer" in NRW, Fr. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) ?) (... im Jahre 2009 ein Voice Interception Program namens MYSTIC zum flächendeckenden Mitschneiden von Telefongesprächen eines ganzen Landes.)

für die Verbrechen um die - "Loveparade Katastrophe"- (21 Tote) in Duisburg (Unschuldige wie ein OB "Sauerland" "Verurteilt" die Täter von der (OST"Polizeistaat" geführten) Bereitschaftspolizei/Hundertschaften (Totalversagen!) sind auf freien Fuß - Rechststaat Gericht POSSE mit 1.000de Zeugenvernehmungen - der Unendliche Prozeß)

.

an dem Katastrophen Abend hatte der Ü-Wagen des „Westdeutschen Rundfunks“ (WDR2) die Live-Interviews der Teilnehmer unzensiert über den Sender ausgestrahlt, UND das scheint der Hintergrund für den dann folgenden Umbau des ehemals führenden„Westdeutschen Rundfunks“ (WDR2) zu einem wie von einer „Hauptschule AG geführten DDR Kleinstadtsender“. (von 1. klassig auf 3. klassig)
Eine „minutiöse“ Auflistung des „Total-Versagen“ findet sich hier: http://www.medienanalyse-international.de/duisburger.html
die noch immer laufende Gerichts-POSSE dann hier: https://newsburger.de/loveparade-opferanwalt-kritisiert-informationspolitik-der-staatsanwaltschaft-61153.html

  • Im Dezember 2013 dann die - "RedTube Porno-Abmahnwelle"- mehr als 50.000 Bundesdeutsche Haushalte(nur Familien, Paare)
    mit Tele.kom-Provider (sortiert !) den
    "Psycho-Terror zu Weihnachtszeit", die Zweisamkeit und die Emotionalität (des Klassenfeind!)
    zu Vergällen gesucht, -
    "GENDER Psycho-Terror" zur Weihnachtszeit - aus diesem Kölner (OST Seilschaften) Ober-Landgericht?


    Abmahnwelle von zig 10.000de,

    (aus der Kanzlei… „ alle Abmahnungen müsse dringlichst noch vor
    Weihnachten raus!“)

    Kölner Landgericht, Richter & “spezial Staatsanwaltschaft” (sind immer die Selben – „Seilschaft?“) zum wiederholten male überlistet? – Oder doch Vorsatz? –

    Anträge vor Gericht „mit schwammigen Formulierungen“ von den Vorsitzenden der Kammer dennoch durchgewunken, wie immer. Mit einem riesigen Pressetumult, damit der letzte im Land auch erfährt, …. zig 10.000de Familiensegen hängt schief? - vor Weihnachten! von Kleinkriminellen – Die Straftaten der IP-Abfrage dilettantisch verschleiert [am 2 Tag schon offenbart] hier: http://nebelhorn-piratenradio.de/2013/12/12/gate/
    Massen Abmahnwelle zig 10.000de Angeklagt
    organisiert eine derartige Tat von Kleinkriminellen erdacht? (statt erstmal 1.000) Oder doch nur als Bauernopfer vorgeschoben von der Gender-Mafia?(schwerste Emotionale Störungen)

    „RedTube-Abmahnanwalt wegen versuchten Betrugs verurteilt“
    die „Ganze“ POSSE hier:
    http://www.heise.de/thema/Redtube


    .

  • für den "Betrug an der (WEST) Gesellschaft" mit dieser - "HoGeSa-Demo" - in Köln (hoch gepushte Gewalttaten die es NIE gab, für die Nazi Diffamierung - "Nazi for ever" in WEST - in *engster* Zusammenarbeit mit den MassenMedien - hierbei ist der Titel "LÜGEN-MEDIEN" geboren worden - Ein riesiger Betrug an den Menschen im Land inszeniert,
    ein Schauspiel das durch diese "LÜGEN-MEDIEN" + "Regieseur" den Einheimischen aufgezwungen werden soll ....
    .

        • Die Steigerung, ist diese "N.S.U. POSSE" - "Die Mutter aller Staatsaffären"! (*1)

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(Nazi/Stasi) "Polit/Medien-Mafia" - soweit steht es in der ex "Bonner Republik" mittlerweile -

(Links-Faschismus eben - wie "1933 und D.D.R." )

Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung
ermittelt die Kölner Polizei in mehreren Fällen wegen Verletzung des Dienstgeheimnisses gegen Polizeibeamte.

http://www.sueddeutsche.de/politik/uebergriffe-an-silvester-uebergriffe-in-koeln-polizei-ermittelt-gegen-polizei-1.2875165

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"Deutsche Wirtschafts Nachrichten"

"Die deutschen überregionalen Medien haben über das Ereignis in Köln erst Tage später berichtet. Die Behörden haben versucht, die Tragweite der Ereignisse herunterzuspielen. Die zuständigen politischen Stellen – Kölner OB, Landesinnenminister, Ministerpräsidentin – haben sich hinter den Behörden verschanzt. Der Polizeipräsident wurde gefeuert. Politische Konsequenzen für den Zustand der Anarchie und die Vertuschungspolitik hat niemand gezogen.
Eine wirkliche Aufklärung liegt bis heute nicht vor."
- "(Nazi/Stasi) Polit/Medien-Mafia" in (Stasi) NRW -

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/02/23/polizei-ermittelt-gegen-beamte-weil-sie-nacht-von-koeln-oeffentlich-gemacht-haben/

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N.S.U.  - "die Mutter aller Staats-Affären" -

(ein Nie gesehener Betrug an Land & Leute - um eine ganze Gesellschaft, die Bonner Republik, in "Geisel-Haftung“ nehmen zu können ... )

Geisel-Haftung:

ZIEL war es,
im Land (Bonner Republik) eine NeoNazi Welle/Hysterie lostreten zu können (aus “Entnazifizierung“/Konditionierung)
um alles das auf die Nationalen Interessen DE verweisen würde, wie den Ausverkauft des Landes, die gegen die Interessen des Eigenen Landes GEGEN Land & Leute entschieden/durchgepresst worden sind, von den Linken MassenMedien als NeoNazi (= rechte) Niederschreien / Verunglimpfen zu können UM damit die Mahner/Warner/Protestler unter den wenigen Eliten aus Industrie/Wirtschaft/Handwerk/Kirche/Wissenschaft zum Schweigen bringen zu können, Diskreditieren zu können, wenn Nötig Medial vernichten zu können. 

  • - 2012 wurde diese „Energiewende“ aktuell

  • - 2012 kamen diese "Rettungsschirme“ EUR-ZONE,  (GR, Portugal, Zypern, ...) 

  • - 2012 kam dieser ESM, (2. Versailer Vertag jubelt laut die franz. Presse!

  • - 2012 wurden 17 Krisengipfel (BRÜSEL / Paris) von OST Merkel & Schäuble (US Figurinen)   gegen  Land & Leute entschieden!

  • - 2012 immense Machtbefugnisse an BRÜSSEL übertragen, ...

  • - 2012 wurde ein Völkerechtswidriger Angriffskrieg gegen Libyen "abgenickt " (abgestimmt?)

    Muhammar al Gaddafi - als Bollwerk gegen Terrorismus & Glaubensfanatiker - Begründer der >Afrikanischen Union<
    Ermordet von US Hollywood diese „Westliche Welt“ (aus „US/GB“, „NATO“ & EUR-ZONE)  
    ===> für die jetzigen Zustände in Nord-Afrika
    seit dem (Syrien (ISIS), Irak, Palästinenser, Ukraine, umfangreiche Versuche Russland in einen Krieg mit Nato zu zwingen –
    einen Keil  (Sanktionen) zwischen die Beziehungen (600 Jahre) DE - RU zu treiben -
    OST Merkels- (Nazi/Stasi) "Regierung" / "Bündnis90/Die GRÜNEN" & "Die LINKE"  als die gepushte "AKW/Öko Bande" / "A.Schwarzer/GENDER Bande" / "Neo-Nazi"/Antifa-SA" Bande - Innergesellschaftlicher  Terrorismus / Überfremdung in WEST / ... der Bonner Republik Reduktion, angleichen an die Ostzone / SüdEUR-Zone!

(am 17.Jan.2016)

"SPD: Rechtsextreme gefährden Zusammenhalt in Deutschland"  (laut BJM (Mr.) Maas)

( 0,18% Gewalttaten politisch rechts motiviert !)

2014 gab es bundesweit 555.531 Gewalttaten vom Mord bis zur einfachen Körperverletzung,
davon waren 990 Gewalttaten politisch rechts motiviert, das sind 0,18 %. .

Dieser Bundes-Justizminister Maas (SPD)
("der die/Seine Staatsanwaltschaften angewiesen hat Strafanzeigen gegen Politiker - NICHT - zu verfolgen")
hat nun für die Unterstützung dieser - "Linken ("Anti") Nazi-Banden aus (PRO Asyl, Antifa-SA, Amadeu Antonio Stift,
[Bertelsmann] Arvato ZENSUR, .... )" -
("US Massen-Demokratie" / Links-Faschismus / Nazi)
die Mittel ( zur Finanzierung der ["Seiner"] SA-Banden) um weitere 100 Mill./EUR auf nun     - 200 Mill./EUR -   VERDOPPELT

hier:
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/01/17/spd-rechtsextreme-gefaehrden-zusammenhalt-in-deutschland/

( + (plus) den FÄLSCHUNGEN ("auf 100 Mill. verdoppelt", die erhalten schon 100 Mill.,  verdoppelt kann man NUR auf 200 Mill.!)
wie sie Tag für Tag in den MassenMedien zu erleben sind)

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