Rechtsstaat in (Stasi)NRW-3

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http://homment.com/Stasi-NRW-2


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so wie ...

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Sylvester 2015/16 in Köln und 

Zu diesem Rechtsstaat in (Stasi) NRW - "Bündnis90/Die GRÜNEN ("Stasi-Linke") & SPD" - regiert?

Gegen die Polizei-Beamten von Köln ....

die diese " Schandtaten an Silvester 2016 in Köln" - wegen des Stillschweigen in den MassenMedien, nach Tagen an die PRESSE weitergegeben hatten - entgegen des ZENSUR DIKTAT der Landesregierung hier in (Stasi) NRW aus "Bündnis90/Die GRÜNEN & SPD"
die diese " Massiven Verbrechen in Köln und im Land NRW" decken, verheimlichen, Stillschweigen wollen
(ihren heimtückischen GENOZID an der Bundesdeutschen Bevölkerung nicht gefährdet sehen wollen ... )
und dadurch erst bekannt geworden ist, in welch einem Ausmaß diese GENOZIDE Politik von ( OST A. Merkel & Polit/Medien-Mafia )
durch TOTAL ZENSUR die Machenschaften im Land totschweigen will !!

.... wird jetzt ermittelt wegen "Verrat von Dienstgeheimnissen" .....

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Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung"

ermittelt die Kölner Polizei in mehreren Fällen wegen Verletzung des Dienstgeheimnisses gegen Polizeibeamte.

http://www.sueddeutsche.de/politik/uebergriffe-an-silvester-uebergriffe-in-koeln-polizei-ermittelt-gegen-polizei-1.2875165

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"Deutsche Wirtschafts Nachrichten"

"Die deutschen überregionalen Medien haben über das Ereignis in Köln erst Tage später berichtet. Die Behörden haben versucht, die Tragweite der Ereignisse herunterzuspielen. Die zuständigen politischen Stellen – Kölner OB, Landesinnenminister, Ministerpräsidentin – haben sich hinter den Behörden verschanzt. Der Polizeipräsident wurde gefeuert. Politische Konsequenzen für den Zustand der Anarchie und die Vertuschungspolitik hat niemand gezogen.
Eine wirkliche Aufklärung liegt bis heute nicht vor."
- "(Nazi/Stasi) Polit/Medien-Mafia" in (Stasi) NRW -

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/02/23/polizei-ermittelt-gegen-beamte-weil-sie-nacht-von-koeln-oeffentlich-gemacht-haben/

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( 5. Mai 2016)

Die neuen EXPRESS-Enthüllungen über die Kölner Silvesternacht 

werfen ein neues Licht auf das Verhalten von NRW-Innenminister Ralf Jäger
(55, SPD).

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"Kölner Silvester-MobRot-Grün geht gegen Enthüllungen vor"

http://www.express.de/news/politik-und-wirtschaft/koelner-silvester-mob-rot-gruen-geht-gegen-enthuellungen-vor-24007196

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( 11. Mai 2016)

SPD und Grüne fordern Suche nach dem „Maulwurf“

https://www.derwesten.de/politik/spd-und-gruene-fordern-suche-nach-dem-maulwurf-id11817572.html

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(24. April 2016)

Enthüllung Kölner Silvesternacht: Wusste Umfeld der Landeschefin Kraft schon am Neujahrstag Bescheid?

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/enthuellung-koelner-silvesternacht-wusste-umfeld-der-landeschefin-kraft-schon-am-neujahrstag-bescheid-a1324617.html

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(26. April 2016)

"Kölner Silvesternacht: "Nicht zuständig" und nichts bemerkt - die Polizei im Untersuchungsausschuss 

"Polizei in Köln bekam nichts mit - Skurrile Antworten im Silvester-Ausschuss"
http://www.rundschau-online.de/politik/polizei-in-koeln-bekam-nichts-mit-skurrile-antworten-im-silvester-ausschuss-23960908

Das Allseits wiederkehrende Muster

und NICHT nur bei der Polizei insb. (Bereitschaftspolizei/Hundertschafften) ... oder ... "D-Bahn,  Berlin BER,  Karstadt (02-`09) .... oder ... ARGE, Jugendämter,  Pflegesystem ... oder ... in ALLEN Bereichen die okkupiert sind!!
(Erziehung/Sozialisation OHNE (Selbst-, Eigen-, Mit-) Verantwortung / OHNE "Gesunder Menschenverstand" aus Eigenständigkeit und Selbstständigkeit" - das Leben aus Befehlshierarchie ... kann in einer komplexen Welt (außerhalb des "NEU Mensch" & "Planwirtschaft") die auf  - "Selbst-, Eigen-, Mit-Verantwortung" -  Mitdenkende Gemeinschaft - angewiesen ist, NIEMALS funktionieren  DARUM  sind die Zustände im Land so wie sie sind und werden OHNE Veränderung/Anpassung/Rückführung zu Verantwortung in dem völligen Ruin enden! 
(zum Pendant dieser DDR aus der "3. Welt" werden - die NICHT 1. Tag aus sichheraus funktioniert hatte, sondern 39 Jahre lang "Hollywoods Massen-Experimente" von Anderen finanziert werden mussten!!)

das Dasein als Befehlshierarchie des "Egomane/Monoid"  " Sozialistische - NEU Mensch"   -  und der ausgelebte Destruktivismus :  http://homment.com/CIA_Handbuch

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(27. Mai 2016)

"Kraft gibt eidesstattliche Erklärung zur Silversternacht ab" 

der Versuch eines selbst ausgestellten Persilschein - im "Internet an Eidesstatt erklärt"?
dieser SPD "regierung" - Hannelore Kraft, von NRW-Innenminister Ralf Jäger, Staatskanzlei-Chef Franz-Josef Lersch-Mense und Regierungssprecher Thomas Breustedt. - als die Unterzeichner.
Die, die Anklage entlasstende eKommunikation (Handy, Fax, eMail) bleiben aber weiterhin unter Verschluss!

http://www.ksta.de/koeln/vertuschungsvorwuerfe-kraft-gibt-eidesstattliche-erklaerung-zur-silversternacht-ab-24127906

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dieser Innenminister Ralf Jäger (SPD) aus "[Stasi] NRW"

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(19. July 2016)

Anschlag auf den Sikh-Tempel

https://www.derwesten.de/staedte/essen/radikales-netzwerk-plante-sikh-anschlag-in-essen-id11958489.html


Drei Jugendliche haben am NRW-Präventionsprogramm „Wegweiser“ teilgenommen , das sie eigentlich vor salafistischer Hasspropaganda schützen sollte. Stattdessen haben sich Yusuf T. & Co quasi unter der Aufsicht des Jugendamtes radikalisiert .
Die Verdächtigen waren auch den Sicherheitsbehörden schon seit Längerem bekannt.
Trotzdem hat NRW-Innenminister Ralf Jäger die Polizei in Schutz genommen. Der Anschlag sei nicht zu verhindern gewesen.

https://www.derwesten.de/staedte/essen/tempelbombern-von-essen-wird-der-prozess-gemacht-id12020357.html

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Anklage gegen Jung-Terroristen: Tempelbomber von Essen waren in NRW-Präventionsprojekt

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- "Kölner Sylvester Mob"

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(6. April 2016)

Sylvester 2015/16 in Köln

"Schwere Vorwürfe gegen Innenminister Ralf Jäger (SPD) von der Kölner Polizei: "

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/koelner-silvesternacht-manipulation-letzte-chance-fuer-nrw-innenminister-sagt-fdp-a1319835.html

"Gestützt auf vertrauliche E-Mails und Vermerke enthüllt EXPRESS die unglaublichen Vorgänge."

http://www.express.de/koeln/koelner-silvester-mob-warum-sollte-vergewaltigung-verschwiegen-werden--23836610

.... "Offenbar wollten ranghohe Beamte unter der Aufsicht von NRW-Innenminister Ralf Jäger das Ausmaß der sexuellen Übergriffe
in der Kölner Silvesternacht in offiziellen Berichten verharmlosen", ....

http://www.n-tv.de/politik/Behoerden-sollen-Uebergriffe-vertuscht-haben-article17402801.html

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(14. April 2016)

- NUR in 2 (zwei) Zeitungen findet sich der Skandal! -  dank  "- Friede Springer -" / "- Liz Mohn -" / "- Partei S.P.D. -" ?

„ in Köln, Hannelore Kraft sperrt Unterlagen zu Silvester Übergriffe„
…. interne Unterlagen unter Verschluss zu halten.
„die Mailkommunikation der Ministerpräsidentin, des Innenministers und des Regierungssprechers sowie zahlreiche Vermerke,
Besprechungsprotokolle, handschriftliche Aufzeichnungen und Nachweise über Telefonverbindungen“ fehlten …

eine Offenlegung " beschränke die Funktionsfähigkeit der Regierung" , so Fr. MP Kraft.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/04/15/nrw-unterlagen-zu-silvester
-uebergriffen-unter-verschluss

Politverbrecher vor Gericht zustellen,
... "schränkt die Handlungsfähigkeit der Regierung ein" ....
völlig logisch, klar!

http://www.rundschau-online.de/politik/uebergriffe-in-koeln-hannelore-kraft-sperrt-unterlagen-zu-silvester-23884302?dmcid=f_yho_RSS-Feed+Aus+aller+Welt%2C+Politik+und+Wirtschaft

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(24. April 2016)

Sex-Mob: Krafts Umfeld war schon Neujahr informiert!

http://www.express.de/news/politik-und-wirtschaft/koelner-silvesternacht-sex-mob--krafts-umfeld-war-schon-neujahr-informiert--23940510

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(30. April 2016)

... Interne Dokumente und Zeugenaussagen belegen mittlerweile ein Maximum an Chaos, ...

http://www.ksta.de/koeln/geheime-silvester-dokumente-wie-sich-der-innenminister-fuer-das-versagen-verteidigt-23980332

http://www.ksta.de/koeln/sexuelle-uebergriffe-geheime-dokumente-belegen-behoerden-versagen-in-der-silvesternacht-23980356

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(1. Mai 2016)

Polizei war schon früh vor "Täterklientel Nafri" gewarnt
http://www.welt.de/politik/deutschland/article154909925/Polizei-war-schon-frueh-vor-Taeterklientel-Nafri-gewarnt.html

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( 5. Mai 2016)

Dieser, der Bundesweiter Skandal   - "Kölner Sylvester Mob" - der vom "Kölner Express" aufgedeckt, recherchiert worden waren.

Aufklärender (Investigativer) Journalismus soll nun auf die Anklagebank?

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Diese mittlerweile  Regierungs-Affäre (SPD/GRÜNEN) in "[Stasi]NRW" 
wird in  NUR   3 (drei) - FREIE - regionalen Stadtzeitung ("Kölner Express" express.de /  "Kölner Stadtanzeiger" ksta.de / "Kölnische Rundschau" rundschau-online.de) aufgedeckt, aufgezeigt und berichtet,  3 FREIE Zeitungen die noch  NICHT zu diesem Medien-Imperium
der "Partei SPD" gehören (siehe weiter Unten)

ein 2.ter (zweiter) - SKANDAL -  und ein 3.ter (dritter)  - SKANDAL -

  1.  vom Vertuschungsversuchen zur  Regierungs-Affäre (SPD/GRÜNEN/?)

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  2. das die Regierungs-eigenen MassenMedien - siehe Medien-Imperium SPD (S.P.D. stellt die Regierung in NRW) -
    den SKANDAL weitherum  VERSCHWEIGEN  ---> ZENSUR der Regierungs-Affäre durch das "LOKALE-Medien-Imperium SPD"
    mit (MP H. Kraft, IM R. Jäger, Pressesprecher,
    die sich in ihren LÜGEN immer tiefer verstricken
    Und  diese Oberbürgermeisterin von Köln nach Stasi POSSE   - von nem Nazi den Hals durchgeschnitten und der Frau noch mit dem Messer in den Unterleib gestochen [Nazis Frauen verachtend? - oder DOCH eher `ne Nummer zu Dick aufgetragen? - dazu kommt, Nazi Halsabschneider will NUR von "rechten Anwalt" vertreten werden ....
    (der Wahlbetrug? - DAS STINKT zum Himmel!!)
     

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  3.  viele 100te Frauen sexuell begrabscht und das in der Emanzen-Hochburg dieser  (mit 3,5Mill. EUR Schwarzgeld im Koffer in die Schweiz geschaffte) A. Schwarzer - sind für diese (GENOZIDE) GENDER-Nazis nur die Falschen Täter - sichtliche "Araber" konnten NICHT zu - "rechte/NeoNazis/Klassenfeinde" (Bundesdeutsche weiße Männer) von
    Den Großmächten der  - "LÜGEN -Medien & TV-Glotze" -  "Liz Mohn", "Friede Springer", "Partei S.P.D."

    "hingetrickst, erstunken & erlogen" werden.

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Narzistischer Größenwahn! -

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(27. Mai 2016)

"Kraft gibt eidesstattliche Erklärung zur Silversternacht ab" - im Internet" - 

der Versuch eines selbst ausgestellten Persilschein - im, oder dem "Internet an Eidesstatt erklärt"?

dieser SPD "regierung" - Hannelore Kraft, von NRW-Innenminister Ralf Jäger, Staatskanzlei-Chef Franz-Josef Lersch-Mense und Regierungssprecher Thomas Breustedt. - als die Unterzeichner.
Die, die Anklage entlasstende eKommunikation (Handy, Fax, eMail) bleiben aber weiterhin unter Verschluss!

http://www.ksta.de/koeln/vertuschungsvorwuerfe-kraft-gibt-eidesstattliche-erklaerung-zur-silversternacht-ab-24127906

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(4. Juni 2016)

... Untersuchungsausschuss dürften (jetzt) eine Verbindungsliste von ihr bis einschließlich 4. Januar einsehen - (nicht wie gefordert bis zum 15. Januar - sondern aus ihrer Urlaubszeit?)

https://www.derwesten.de/politik/silvester-uebergriffe-kraft-legt-handy-daten-offen-id11882969.html

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- Duisburger - Loveparade-Katastrophe 2010 -

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(5. April 2016)

„Kein Strafprozess zum Loveparade-Unglück“

In seinem Beschluss kritisiert das Gericht das Gutachten des Panikforschers scharf. Es beantworte nicht, aus welchen Gründen es zu den tragischen Ereignissen kommen konnte. Gegen den Gutachter bestehe außerdem die „Besorgnis der Befangenheit“

"Staatsanwaltschaft hat womöglich die Falschen angeklagt"

https://www.ndr.de/info/sendungen/kommentare/Kein-Loveparade-Prozess-Ein-Schlag-ins-Gesicht,loveparade160.html

Wenn man so will, hat die

Staatsanwaltschaft also womöglich die Falschen angeklagt

. Beobachter und Juristen hatten genau das befürchtet. Doch die Behörde zeigte sich beratungsresistent. (vertuschen, Kommentare, Posts. dazu, wurden weithin ZENSIERT - Regional u. Überregional)
Hat die Staatsanwaltschaft sich vielleicht

nicht getraut die Polizei anzuklagen?

  • "Chef" der Polizei in - "[Stasi]NRW" - ist ein Innenminister Ralf Jäger
  • und "Chef" der (Spezial/Stasi) Staatsanwaltschaft in "[Stasi]NRW"

(und der Parteifreund, dieser Bundes Justizminister {Mr.} Maas von der S.P.D. - "der (2016 die/Seine Staatsanwaltschaften angewiesen hat - Strafanzeigen gegen Politiker  - NICHT -  zu verfolgen"  ist ja weithin bekannt .... )  (und AUCH - Liebhaber der ZENSUR zusammen mit der Bertelsmann-Tochter ARVATO - hier aus "[Stasi]NRW" -  übrigens!)

  • Ralf Jäger ist nicht nur selbst Duisburger ,
  • sondern Ralf Jäger ist auch noch Chef der Duisburger SPD."

seit Anfang 2012 (Feb./März) gibt es bei uns in DE bereits diese - Staats-ZENSUR - (mit der Bertelsmann-Tochter Arvato“? s.O.)

… so auch in die Mittleren Medienhäuser wie: „süddeutsche.de, zeit.de, ... usw.„ sind 2012 die aus „Totalitären Regime“ bekannten – „Polit-Offiziere“  installiert worden unter der „Marktwirtschaftlichen-Bezeichnung“ – Chef vom Dienst“ –
ab 2014/15 dann in Allen Überregionalen Medienhäusern Handelsblatt.com, Wirtschaftswoche.de, rp-online.de ... usw.“ ? Und ab 2015/16 dann auch die großen Foren wie „heise.de, Telepolis.de ... usw.“
dazu kam das (Überwiegend) "Teil"-Schließen der Kommentarbereiche in der Internet-Präsens der / Aller Medienhäuser.
„Vertrauen ist Gut Kontrolle ist Besser!“ -
Die „Polit/Medien-Mafia“ lässt Grüßen!! (insb. von dieser S.P.D. & (Bertelsmanns) Arvato aus "[Stasi]NRW" ? siehe Oben!)

"Wunderbar für Innenminister Jäger, Polizei und Staatsanwaltschaft.
Denn gegen die jetzigen Angeklagten ist die Beweislage zu dünn. Jetzt hofft die Anklageseite natürlich darauf, dass alles "einschläft", und sie hat guten Grund  auf diese Hoffnung.

In einem wie auch immer gearteten öffentlichen Prozess hätte unweigerlich zur Sprache kommen müssen, dass auf allerhöchsten Befehl hin exakt zur Kernzeit  die verabredeten, zum Sicherheitskonzept integral notwendigen Sperren seitens der Polizei geräumt worden waren, und das im Angesicht (Livekameras und Beobachter mit Direktkontakt ins Lagezentrum waren genügend vorhanden) der sich abzeichnenden, vorhergesagten potentiellen Katastrophe.

Die Beurteilung der Lage durch das OLG ist somit durchaus korrekt - die Nicht-Wahrheitsfindung ist dann allerdings  auf Jahrzehnte  absehbar. Nämlich so lange, wie die Täter nicht in einer Mordanklage vor Gericht gestellt werden.  Mord verjährt nicht - und es war intentionale Tötung aus niedrigen Beweggründen: dem letzten OB iner NRW-Großstadt, der CDU-Mann war,  die Suppe zu versalzen.
Insofern wird  das alles eine Frage der politischen Mehrheiten - und ob neue Mehrheiten in der Lage sein werden, die STA neu zu besetzen."

Ein - Innenminister R. Jäger - war direkt dabei.

Immerhin ist Jäger dann auch noch

  • - Chef der STA
  • -  per Begehung des Geländes voll im Bilde über die Eng- und Schwachstelle
  • -  saß im Lagezentrum der Polizei in Duisburg, weisungsbefugt,  und sah live auf x Kameras, wie sich die Situation erwartungsgemäß,
       beplant und mit Sperren begegnet, zuspitzte
  • - hätte jederzeit das Einziehen von Polizeiketten, die Wiedererrrichtung von Sperren, Lautsprecherdurchsagen usw. aus dem Lagezentrum
      heraus befehlen können
  • - und hatte immerhin ein Hühnchen mit Sauerland, dem OB der CDU, zu rupfen..

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http://www.medienanalyse-international.de/duisburger.html

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