ROG: Ein Jahr danach: Foley-Mord weiter straffrei



Reporter ohne Grenzen (ROG) erinnert ein Jahr nach der abscheulichen Enthauptung des US-amerikanischen Journalisten James Foley daran, dass Syrien nach wie vor eines der gefährlichsten Länder weltweit für Journalisten ist und der grausame Mord an Foley nach wie vor ungestraft ist. Am 19. August 2014 hatte die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) ein Video veröffentlicht, das offenbar die Enthauptung von James Foley zeigt (http://t1p.de/osdb). Die medienwirksam inszenierte Enthauptung durch den IS markierte eine erschreckende neue Qualität der Gewalt und eine menschenverachtende Haltung im Umgang mit Journalisten.

„Dschihadisten in Syrien und dem Irak, aber auch das syrische Regime begehen seit Jahren grausame Kriegsverbrechen an Journalisten, ohne irgendeine Strafverfolgung befürchten zu müssen“, sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr. „Die Staatengemeinschaft muss effektive Mechanismen schaffen, um die völkerrechtliche Pflicht der Staaten zum Schutz von Journalisten auch durchzusetzen und dabei insbesondere auch Bürgerjournalisten miteinbeziehen.“

MAZEN DARWISH NACH MEHR ALS DREI JAHREN FREIGELASSEN

In der vergangenen Woche ist der syrische Journalist Mazen Darwish nach mehr als drei Jahren Inhaftierung freigelassen worden. (http://t1p.de/6nq5) Allerdings muss er weiter vor Gericht erscheinen. Darwish ist Leiter des syrischen Zentrums für Medien- und Meinungsfreiheit, das unter anderem Berichte über Menschenrechtsverletzungen und die Lage der Medien in Syrien veröffentlichte. Der Journalist war am 16. Februar 2021 bei der Erstürmung des Zentrums inhaftiert worden.

Ungeachtet seiner erfreulichen Freilassung sind internationale und einheimische Journalisten in Syrien regelmäßig Opfer von gezielter Gewalt durch alle Kriegsparteien: Von Regierungskräften, bewaffneten Oppositionsgruppen sowie der Al-Nusra Front, vom Islamischen Staat (IS) und anderen extremistischen Milizen. Seit Beginn des Konflikts im Jahr 2011 wurden mindestens 43 professionelle Journalisten und 127 Bürgerjournalisten getötet. Rund 30 Journalisten und Bürgerjournalisten sind derzeit in Syrien inhaftiert. Mindestens 25 weitere werden vermisst oder von extremistischen Gruppen wie dem „Islamischen Staat“ als Geiseln gehalten – unter ihnen befinden sich 6 Ausländer.

KRIEGSVERBRECHEN AN MEDIENSCHAFFENDEN AUFKLÄREN

Reporter ohne Grenzen hat am 3. Mai den UN-Sicherheitsrat aufgefordert, dem Internationalen Strafgerichtshof die Verbrechen an Journalisten in Syrien und im Irak vorzulegen (http://t1p.de/l7zc). Die Kriegsverbrechen an Medienschaffenden in den beiden Ländern müssten aufgeklärt und die Konfliktparteien von weiteren Taten abgeschreckt werden, hieß es in einem Brief der Organisation an den UN-Botschafter Litauens, der im Mai den Vorsitz des Sicherheitsrats führte (http://t1p.de/f6i3). Namentlich verweist das Schreiben auf Angriffe der Dschihadistengruppen Islamischer Staat und Al-Nusra-Front sowie auf Übergriffe der syrischen Regierung gegen Journalisten.

DUTZENDE NOTHILFEANFRAGEN AN REPORTER OHNE GRENZEN

Dutzende Journalisten sind während der vergangenen Jahre (http://t1p.de/rqf7) vor der Gewalt aus Syrien geflohen. ROG hat seit 2011 im Rahmen seiner Nothilfearbeit (http://t1p.de/071r) über 40 von ihnen bei ihrer Flucht nach Deutschland unterstützt.

ROG zählt Syrien zu den gefährlichsten Länder für Journalisten weltweit. Auf der Rangliste der Pressefreiheit (http://t1p.de/uk60) belegt das Land Platz 177 von 180 Ländern.