Grüner Newsletter vom 6. November 2015: Morgen Landesversammlung in Klagenfurt

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Betreff: [all_in] Grüner Newsletter: Morgen Landesversammlung in Klagenfurt
Datum: Fri, 6 Nov 2015 12:24:05 +0100
Von: Elke Galvin <elke.galvin@gruene.at>
An: all_in@listen.gruene.at

Liebe Mitglieder, FreundInnen und SympathisantInnen,

Neues von den Grünen Kärnten

MORGEN Landesversammlung in Klagenfurt

Die Grünen Kärnten laden morgen ab 9.30 zu ihrer öffentlichen Landesversammlung in die Klagenfurter Sterneckstr. 19, 9020 Klagenfurt ein.

Die Landesversammlungen der Grünen Kärnten finden zwei Mal jährlich statt. Bei der Herbst-Versammlung, die morgen in Klagenfurt stattfindet, stehen die Themen Asyl, Klimaschutz und Demokratie/Kontrolle im Vordergrund. Von ihrer Tätigkeit und über aktuelle Themen referieren u.a. Landesrat Rolf Holub, Klubobfrau Barbara Lesjak, Landessprecherin Marion Mitsche und der Nationalratsabgeordnete Matthias Köchl.

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Alexander Van der Bellen: Buchpräsentation in Klagenfurt

Das Interesse an " Saschas" eben erschienenem Buch „die Kunst der Freiheit“ ist enorm. Bis zum letzten Sitzplatz war die Heyn-Buchhandlung in Klagenfurt seit Tagen ausverkauft, und rund 120 Menschen lauschten gestern Alexander Van der Bellens humorvollen und selbstironischen Erzählungen aus seinem politischen Leben.

Unter anderem outet sich Sascha in seinem Buch als Krimileser. Und er gesteht zu, dass er nicht immer auf Parteilinie war, außer "damals in meiner Zeit als Bundessprecher". Auf eine Frage gab es noch keine klare Antwort: Auf die Frage, ob er für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren werde.

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v.l.n.r.: Christoph Gräfling (Geschäftsführer Grüne Kärnten), Elias Molitschnig (Gemeinderat Klagenfurt), Frank Frey (Stadtrat Klagenfurt), Van der Bellen.

Einsparungen nicht großteils auf Gemeinden abwälzen„Der rigorose Sparkurs, den Kärnten einhalten muss, ist nun in den Gemeinden angekommen. Bei den Budgeterstellungen für das nächste Jahr gibt es so manche unliebsame Überraschung“, schildert die Landessprecherin der Grünen Kärnten, Marion Mitsche, selber Gemeinderätin in Hermagor, „besonders hart trifft es die aus freiwilligen Sozialleistungen betriebenen Projekte auf Gemeindeebene, wie zum Beispiel in meiner Gemeinde das Jugendzentrum.“ Die Einsparungen dürften nicht großteils auf die Gemeinden abgewälzt werden.

„Das Hypo-Desaster, das bisher die Zeitungen und Gerichtsakten gefüllt hat, leert jetzt die Gemeindekassen. Man muss im Auge behalten, dass nicht einmal eine Insolvenz Kärntens endgültig vom Tisch ist. Und die Gemeinden müssen nun kompensieren, was als das mutmaßlich größte Finanzverbrechen diverser Haider-Mitstreiter in die Geschichte eingehen wird“, kritisiert Mitsche, „der Ausgang der anhängigen Gerichtsverfahren dazu muss mit Spannung erwartet werden. Es ist dringend nötig, dass das Geld, das dort in diverse undurchsichtige Geschäfte geflossen ist, wieder zurückfließt und letztlich den Kommunen wieder zur Verfügung steht. Ich fordere alle GemeinderätInnen auf, bei jeder Sparmaßnahme mit zu denken UND auch auszusprechen, dass der nun erforderliche Sparkurs wortwörtlich auf das Konto der Verantwortlichen für das Hypo-Desaster geht. Dieses darf im Interesse der Bevölkerung noch lange nicht abgehakt werden.“

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Grüne Klagenfurt: »K&Ö: Standort Waagplatz steht im Gegensatz zu einer nachhaltigen Stadtentwicklung«Die Grünen sprechen sich klar gegen den von Kastner & Öhler (K&Ö) favorisierten Standort am Waagplatz aus. Er stehe im Gegensatz zu einer nachhaltigen Stadtentwicklung und der Bekämpfung der Leerstände. Weiters fehle ein langfristiges Verkehrskonzept. Der Standort Heiligengeistplatz hätte hingegen großes Entwicklungspotenzial.

„Grundsätzlich begrüßen die Grünen eine Wiederansiedelung des Grazer Traditionsunternehmens. Ein Investitionsvolumen von 15 Mio. Euro würde Klagenfurt gut tun. Den präferierten Standort lehnen wir aber ab“, betont Clubobfrau Margit Motschiunig. „Ein Neubau am Waagplatz steht im Gegensatz zu einer nachhaltigen Stadtentwicklung und einer Revitalisierung der bereits über 20.000 Quadratmeter leer stehenden Flächen in Klagenfurt. Zudem weist Klagenfurt im österreichischen Vergleich bereits jetzt die höchste Verkaufsfläche pro Einwohner/in auf.“

Auch die angespannte Verkehrssituation rund um die City Arkaden spricht dagegen. Motschiunig: „Ein weiteres Geschäft würde den Verkehr zum Kollabieren bringen. Ein Gesamtverkehrskonzept fehlt.“ Kritisch sieht Gemeinderätin und Grünen-Wirtschaftssprecherin Evelyn Schmid-Tarmann auch den Drahtzieher im Hintergrund: „Ein bekannter Klagenfurter Immobilienentwickler hat das Baurecht am Waagplatz-Parkplatz, er wäre also Errichter und Vermieter des Kaufhauses und der Tiefgarage. K&Ö will sich zwar langfristig einmieten, die Eigeninvestition und das Risiko am hochfrequentierten Heuplatz sind aber überschaubar. Den Innenstadtkaufleuten blühen allerdings weitere Umsatzeinbußen sowie Geschäftsschließungen. “

Für die Grünen wäre der Standort Heiligengeistplatz die beste Lösung und ein guter Kompromiss. Schmid-Tarmann: „Wir wollen die City von der Bahnhofstraße bis zum Heiligengeistplatz stärken. Bei der Standortanalyse von K&�� war dieser Platz Nummer 2. In die Bewertung ist aber das große Potenzial, welches die besondere Lage des Platzes birgt, nicht eingeflossen: die Sichtachse zum Landhaus, der angrenzende Schillerpark und die direkte Verbindung zum Lendkanal und zum Wörthersee.“

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Grüne Klagenfurt beklagen Abriss vom »Einsiedler«:

Wieder fiel ein Stück Alt-Klagenfurt der Spitzhacke zum Opfer: Viele KlagenfurterInnen sind ebenso wie Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann über den Abriss des Traditionsgasthofes „Zum Einsiedler“, das durch Eigentumswohnungen ersetzt wird, bestürzt. Bemühungen, das alte Haus mit seiner Wandmalerei zu erhalten, blieben leider erfolglos.

„Gestern Mittag habe ich mich von einem Stück Alt-Klagenfurt verabschieden müssen. Baggerschaufeln haben mit dem historischen Gebäude „Zum Einsiedler“ kurzen Prozess gemacht“, beklagt Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann „das mangelnde Bewusstsein und die Gleichgültigkeit der Verantwortlichen in der Stadt um unser historisches Erbe. Wenn schon nichts unternommen wurde, um das alte Haus mit seiner einzigartigen Wandmalerei zu erhalten, hätte man doch zumindest Vorgaben für eine ästhetisch verträgliche Neubebauung machen müssen. Doch stattdessen werden wieder 14 phantasielose Eigentumswohnungen zur Profitmaximierung hingeklotzt“, kritisiert die Grüne Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann.

GRin Schmid-Tarmann machte bereits vor Jahren auf den bejammernswerten, verwilderten Zustand des Anwesens, das unmittelbar an den Botanischen Garten angrenzt, aufmerksam. Sie nahm mit dem Bundesdenkmalamt Kontakt auf, um das historische Gebäude unter Denkmalschutz zu stellen. „Leider vergebens. 2012 habe ich dann einen Antrag im Gemeinderat eingebracht, dass die Landeshauptstadt Klagenfurt gemeinsam mit dem Land Kärnten die Liegenschaft des ehemaligen Gasthofes „Zum Einsiedler“ ankauft, um die erforderliche Erweiterung des Botanischen Gartens zu ermöglichen. Meine Anregung wurde aufgrund der leeren Kassen nicht aufgenommen“, bedauertdie Mandatarin.

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Klagenfurt: Grünes Nein zur Tiefgarage am Benediktinermarkt

Im nächsten Gemeinderat soll der Beschluss für ein Bauprojekt in der Lichtenfelsgasse und eine mehrstöckige Tiefgarage im Westen des Benediktinermarktes fallen. Für das Projekt sprechen sich SPÖ, ÖVP und FPÖ aus. Die Grünen kämpfen nach wie vor gegen die Tiefgarage mit bis zu 380 Abstellplätzen: „Mit den geplanten Ein- und Ausfahrten wird das Tor für weitere zusätzliche und unnötige Autos in der Innenstadt geöffnet“, kritisiert Gemeinderat Elias Molitschnig, Planungs- und Baukultursprecher der Klagenfurter Grünen. „Das geplante Bauprojekt verhindert zudem alle weiteren Entwicklungs- und Erweiterungsmöglichkeiten für den Benediktinermarkt.“

Mehr unter http://klagenfurt.gruene.at/klares-nein-zur-mega-tiefgarage-am-benediktinermarkt/

Klagenfurt- Dullnig Halle: AsylerwerberInnen brauchen rasch feste Quartiere!

Grünen-Clubobfrau Margit Motschiunig fordert eine rasche Lösung für jene Flüchtlinge im Transitquartier Dullnig Halle (derzeit bereits 325, der aktuelle Stand ist unter http://www.klagenfurt.at/ täglich bzw. stündlich abrufbar), die um ein Bleiberecht in Österreich angesucht haben. Sie hausen derzeit unter menschenunwürdigen Zuständen in der Dullnig Halle, die von der Versorgung und vom Standard her auf durchreisende Flüchtlinge ausgelegt ist. „Viele AsylwerberInnen leben bereits seit Wochen dauerhaft in der Dullnig Halle. Für sie braucht es dringend rasch feste Quartiere!“, fordert Motschiunig die Verantwortlichen zum Handeln auf. Weiters pocht die Gemeinderätin auf die Einhaltung der erforderlichen Quote von 1,5 Prozent.

Mehr unter http://klagenfurt.gruene.at/transitquartier-gruene-fordern-rasche-loesung-fuer-fluechtlinge-die-dauerhaft-bleiben/

Mehr Service: „Mängelmelder“ für Klagenfurt gefordert

Schäden und Defekte im unmittelbaren Lebensumfeld (wie z.B. wilder Müll, Schlaglöcher oder eine defekte Straßenlaterne) sind oft ein großes Ärgernis. Da die Stadt ihre Augen aber nicht überall haben kann, soll ein „Mängelmelder“ im Internet Abhilfe schaffen. Einen dementsprechenden Antrag will Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann zum wiederholten Mal einbringen.

Mehr unter http://klagenfurt.gruene.at/gruene-fordern-maengelmelder-fuer-klagenfurt/

Grüne Villach: BürgerInnenbeteiligung endlich ernst nehmen und ernst meinen

Die Grünen Villach fordern seit Jahren und immer wieder mehr BürgerInnenbeteiligung in Villach. Bei Albels Wahlversprechen drehte sich vieles um BürgerInnenbeteiligung. So sollten im Sommer Fragebögen ausgesendet werden – aber geschehen ist nichts.

„Wegen Hagelschäden verschoben – das klingt nach einer fadenscheinigen Ausrede“, so die Grüne Gemeinderätin Sabina Schautzer, „Was haben denn Hagelschäden mit Bürgerbeteiligung zu tun? Der Bürgermeister muss die BürgerInnenbeteiligung endlich ernst nehmen und ernst meinen.“

Schautzer kritisiert: „Die BürgerInnen müssen von Anfang an in Entscheidungsprozesse eingebunden werden. Aber es ist ja einfacher, die BürgerInnen zu befragen, wenn bereits alles fertig ist - siehe Bürgerbeteiligungsprojekt Hans-Gasser-Platz. Wenn die BürgerInnen maximal die Farben der Bodenplatten auswählen dürfen oder entscheiden können, ob ein Blumentopf rechts oder links stehen soll, so ist das aus Grüner Sicht keine ernst gemeinte BürgerInnenbeteiligung“, so Schautzer: „BürgerInnenbeteiligung für mündige BürgerInnen schaut anders aus.“

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Grüne St. Veit/Glan: Leere Gebäude nutzen statt Containerdorf aus dem Boden stampfen

„Nachdem im Stadtgebiet von St. Veit, im Bezirk und in der Diözese leer stehende Gebäude existieren, die mit minimalem Aufwand bezugsfertig wären, halten die Grünen die Idee, um viel Geld ein Containerdorf aus dem Boden zu stampfen, für absurd“, kommentiert der St. Veiter Grün-Gemeinderat Florian Rossmann gleich lautende Meldungen.

Ausdrücklich weist Rossmann aber darauf hin, dass die Grünen jene Flüchtlinge, die in St. Veit untergebracht werden, unterstützen wollen: „Die Diskussion dürfen wir nicht auf dem Rücken der ohnehin Leidtragenden austragen. Wir hoffen, dass – falls Flüchtlinge kommen und wo auch immer sie wohnen - anders als etwa in Althofen/Krumfelden ein Kennenlernen von Bevölkerung und Flüchtlingen erwünscht und ermöglicht wird und auch von Anfang an Deutschkurse, praktische Hilfe und andere Integrationsmaßnahmen stattfinden können. Auch ein Arzt hat sich bereits bei uns gemeldet, der bereit ist, die Flüchtlinge zu betreuen.“ Dass die Hilfsbereitschaft der Bevölkerung groß sei, habe sich bereits vielfach gezeigt, betont Rossmann: „Ghettobildung ist zu vermeiden – am einfachsten geht das, in dem man keines baut.“

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Neues aus dem Regierungsbüro Rolf HolubGefährdete „Bauchige Windelschnecke“ wird im Lanzendorfer Moor geschütztLR Holub: 4,23 Hektar großes Gebiet in Poggersdorf wird Natura-2000-Gebiet - Es beheimatet äußerst seltene und stark gefährdete „Bauchige Windelschnecke“Mit Beschluss der Landesregierung wurde gestern das Lanzendorfer Moor in der Gemeinde Poggersdorf als Natura-2000-Gebiet an die Europäische Kommission gemeldet. Der Großteil des Gebietes war bisher bereits als Naturdenkmal ausgewiesen und beheimatet die äußerst seltene und stark gefährdete Bauchige Windelschnecke: „Die Windelschnecke steht auf der Roten Liste der vom Aussterben bedrohten Tierarten. Es ist daher besonders wichtig, sie zu schützen. Umso glücklicher bin ich über den Beschluss, dieses wichtige Gebiet dem europäischen Natura-2000-Netz hinzuzufügen“, erklärte Umweltreferent Rolf Holub im Anschluss an die Regierungssitzung.

„Das Lanzendorfer Moor ist ein sehr gutes Beispiel dafür, wie gut Naturschutz und Landwirtschaft nebeneinander existieren können“, so Holub. Sein Dank gelte den Eigentümern der umliegenden Grundstücke und allen Beteiligten für die wichtige Ausweisung des Moores als Natura-2000-Gebiet: „Kärnten macht damit einen weiteren wichtigen Schritt im Naturschutz“, betonte Holub.

„Alpe Adria Biosymposium“ macht Appetit auf Bio-LebensmittelLebensmittelqualität und Bio-Produkte spielen eine immer größere Rolle im öffentlichen und privaten Bereich und sind für viele bereits zum Lebensstil geworden. Das „Alpe Adria Biosymposium“ in Pörtschach geht daher ab heute allen Fragen rund um das Thema „Bio-Lebensmittel“ nach: Kann Bio-Landwirtschaft ausreichende Nahrungsmengen produzieren? Was zeichnet Bio-Landwirtschaft aus? Wie werden Bio-Produkte in Österreich kontrolliert? Wie kann man nachhaltig einkaufen? Ist Bio in Großküchen machbar? – Das sind nur einige der vielen Fragen, die von hochkarätigen Vortragenden thematisiert und beantwortet werden.

Unterstützt wird die Bio-Austria-Veranstaltung vom Land Kärnten und Umwelt- sowie Nachhaltigkeitsreferent LR Rolf Holub. „Auch für die öffentliche Hand wird eine gesunde und regionale Ernährung immer wichtiger. Sie ist nicht nur eine wichtige Gesundheitsvorsorge, der Konsum und Genuss von regionalen Lebensmitteln stärkt auch den heimischen Wirtschaftskreislauf“, betont Holub. Auch die Umwelt profitiere von einem höheren Bio-Anteil. „Bio schützt unsere Böden, unser Trinkwasser und durch weniger Transportkilometer schlussendlich auch unser Klima“, so der Landesrat. Kärnten habe die Chancen von regionalen Bio-Lebensmitteln erkannt und setze zukünftig im öffentlichen Bereich immer stärker auf Bio. So solle der Anteil von Bio-Lebensmitteln in öffentlichen Einrichtungen laufend wachsen. „Wie Bio-Großküchen funktionieren können, ist Thema des Bio-Symposiums. Ein eigener Programmteil widmet sich daher speziell Großküchen und der Gemeinschaftsverpflegung“, erklärt Holub. Detaillierte Informationen zum Symposium gibt es hier.

Terminüberblick – Veranstaltungen & Weiterbildung

Die Termine der Grünen finden sich im Kalender auf www.kaernten.gruene.at

Gemeindeveranstaltungen zum Mobilitätsmasterplan Kärnten

Im Dialog mit der Bevölkerung sollen maßgeschneiderte Konzepte für jede Gemeinde erstellt werden. Infos zum Projekt unterwww.mobilitaetsmasterplankaernten.at. Alle Termine gibt eshierauf einen Klick.

Gemeindebudget "GRÜN" lesen & Transparenzbestimmungen

Samstag, 14. November 2015, 09:00 bis 17:00

Dieses Seminar bietet eine Einführung in die Bestimmungen der Haushaltsführung der Gemeinden und das Gemeindebudget. Außerdem gibt es eine Einführung in das Parteiengesetz und Transparenzbestimmungen für Gemeindegruppen.

Vortragender: Andreas Parrer (Bundesfinanzreferent der Grünen Österreich, Gemeinderat)

Unbenannt

Das Flüchtlingswesen in Kärnten/Österreich

Freitag, 27. November 2015, 15:30 bis 19:30

Der Vortrag bietet aktuelle Zahlen, Daten und Fakten und bietet im Anschluss die Möglichkeit, offene Fragen zu erörtern.

Vortragende: Dr.in Barbara Payer, M.B.L.-HSG
Flüchtlings- und Integrationsbeauftragte des Landes Kärnten

Flüchtling

Raumplanung als politisches Gestaltungselement

Samstag, 28. November 2015, 09:00 bis 17:00

Mag. DDr. Wolfgang Reichelt, Sachgebietsleiter in der Kärntner Landesregierung- Uabt. Fachliche Raumordnung; SG Raumordnung - fachliche Prüfung; Raumverträglichkeitsprüfung (RVP)

Raumplanung

Unternehmerinnenfrühstück in Spittal

Freitag, 06.11.2015, 08:00 bis 09:00 Uhr, Restaurant Zellot, Hauptplatz 12, Spittal an der Drau:

Regina Kirchweger, Dipl. Hol. Kinesiologin und Energetikerin, möchte Frauen unterstützen, damit sie den Anforderungen im täglichen Leben mit Leichtigkeit und Balance begegnen können.

Handmade with Love - Wirtschaftstisch in Villach mit Melanie GagglFreitag, 06.11.2015, 12:30 Uhr, Restaurant Kaufmann & Kaufmann, Dietrichsteingasse 5, 9500 Villach:

»Lieblingsstück« heißt das Klagenfurter Label, das diese ökologische Mode produziert. Firmengründerin Melanie Gaggl erzählt über das Upcyclen, wie man darauf kommt und warum dieses Konzept Sinn macht.

Interessantes

Slackline-Vortrag für Abenteuerlustige

Die „Menschen, Länder, Abenteuer“-Reihe des Alpenvereins präsentiert OBEN. So nennt Slackliner Reini Kleindl seinen Vortrag über Highlines auf vier Kontinenten am 11. Nov. um 19.30 Uhr in der WKO Klagenfurt.

Karten: Tel.: 0463/513056 oder Tel.: 0463/56400, Abendkassa.


Landessprecherin Marion Mitsche und das Team der Grünen in Kärnten wünschen ein schönes Wochenende!

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