mrtrunney

Warum die Invasion weiter gehen wird

Bereits der Spiegel berichtet darüber. Die Zahl der "Flüchtlinge" wird wohl nicht zurückgehen: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesregierung-sieht-kein-ende-der-fluechtlingskrise-a-1071136.html

Es liegt gar nicht in der Macht von Frau Merkel. Die Invasion wird weitergehen wie bisher, über eine Million “Flüchtlinge” werden auch 2016 in die EU eindringen, ganz egal welche Rhetorik Merkel und Seehofer einschlagen. Die Gründe dafür will ich im Folgenden skizzieren:

  • Der Syrien-Konflikt geht weiter, es ist kein Ende in Sicht. Weitere Konflikte in der Region sind nicht auszuschließen, sondern wahrscheinlich. Der IS mordet weiter, der Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten und zwischen diversen ethnischen Minderheiten schwelt überall.
  • Die wenigsten "Flüchtlinge" kommen überhaupt aus Syrien. Und von denen, die offiziell Syrer sind, haben viele gefälschte Pässe. Sie kommen aus Afghanistan, Pakistan, Marokko, Algerien, Ägypten und ähnlichen Ländern. Der mögliche Nachschub an perspektivlosen, vom Krieg bedrohten oder schlichtweg abenteuerlustigen jungen Menschen beläuft sich auf mehrere Millionen. Die ökonomische Lage in all diesen Ländern ist düster. In der Türkei hausen bereits zwischen ein und zwei Millionen Flüchtlinge, viele davon unter schlechten Bedingungen; sie wollen weiter nach Europa.
  • Was bisher gekommen ist, war nur die Vorhut, die Verwandte (Frauen, Cousins, etc.) nachholen sollen. Der Plan, diese schnell legal nach Europa zu schleusen, ist erst einmal gescheitert. Viele werden jetzt mittels Kriminalität das Geld erwirtschaften, um ihre Angehörigen illegal nachzuholen. Sie sind per Smartphones bestens mit der Heimat vernetzt.
  • Die Sicherung der europäischen Grenze ist unmöglich. Die Landwege über Bulgarien/Griechenland könnten dicht gemacht werden - aber dann kommen sie eben über das Meer.
  • Auf dem Meer stirbt so gut wie niemand, deutlich weniger als 1%. So etwas schreckt niemanden ab. Wir werden zwar immer mit Propaganda-Bildern zwecks moralischer Erpressung konfrontiert (siehe Alan Kurdi), aber das sind Einzelfälle und die Invasoren wissen das (Zahlen: http://data.unhcr.org/mediterranean/regional.php ).
  • Sobald die Invasoren dann einmal europäischen Boden betreten haben, steht ihnen nach Auffassung des europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte gewisse Rechte zu (siehe https://www.coe.int/t/democracy/migration/Source/migration/ProtectingMigrantsECHR_ESCWeb.pdf ). Sie können nicht einfach wieder abgeschoben werden, wenn sie Asyl beantragt haben. Es folgt erst ein langwieriger juristischer Prozess, notfalls tauchen sie unter. Der EU sind also die erst mal die Hände gebunden. Zwei Auswege sind denkbar:
  • Sie könnten gesetzliche Änderungen beschließen - aber das würde ewig dauern. Zum einen, weil die EU sowieso immer ewig für irgendwelche Beschlüsse braucht, zum anderen, weil dann zwangsläufige einige Linke allerlei juristische und politische Tricks nutzen werden, um es zu verhindern. Es ist vielleicht längerfristig eine Option, aber nicht innerhalb der nächsten Wochen und Monate.
  • Sie könnten die lächerlichen Vorgaben des Gerichtshofs für Menschenrechte einfach ignorieren. Denkbar, aber unwahrscheinlich.
  • Selbst wenn sie sich auf eine der beiden Lösungen einigen würden, steht man vor dem nächsten Problem: Viele Länder, aus denen die Invasoren kommen, wollen die Invasoren nicht zurücknehmen. Sie sind froh, wenn sie ihren Bevölkerungsüberschuss nach Europa exportieren können. Häufig handelt es sich um Menschen, die in den Herkunftsländern einer ungeliebten religiösen/ethnischen Minderheit angehörten. Pässe haben die Invasoren ohnehin nicht mehr, ihre Angaben beruhen auf Lügen. Wohin mit ihnen?
  • Wahrscheinlicher ist also, dass die Invasion einfach weiter gehen wird wie bisher.

Um die Invasion zu stoppen, müsste man Konsequenz und Härte gegen die Invasoren zeigen, was nahezu zwangsläufig mit Toten und grausamen Bildern verbunden wäre. Den Rückhalt solch’ grausame Maßnahmen durchzusetzen, hätte Angela Merkel auch nicht. Man muss ja bedenken, dass viele Invasoren wirklich lebensgefährlichen Situationen entfliehen. Wer will für eine so fragwürdige Politik verantwortlich sein?

Die Invasion wird so lange weitergehen, bis in Europa das wirtschaftliche Chaos ausbricht oder die IS ein paar spektakuläre Terroranschläge durchführt. Das könnte in einigen Ländern der EU Kräfte an die Macht katapultieren, die bereit sind, mit zynischer Gewalt gegen die Invasoren vorzugehen. Die Ländern könnten dann aus der EU austreten und das Anfang vom Ende des Projekts einläuten. Was uns dann erwartet, sind auch keine schönen Aussichten, aber es ist wohl der wahrscheinlichste Ausgang. Auf hunamem Weg wird die Invasion nicht zu stoppen sein - die "Flüchtlinge" haben einfach zu wenig zu verlieren.