Grüner Newsletter vom 17. April 2015

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Betreff: [all_in] Grüner Newsletter: Morgen TTIP-Protest - mitmachen!
Datum: Fri, 17 Apr 2015 11:27:28 +0200
Von: Elke Galvin <elke.galvin@gruene.at>
An: all_in@listen.gruene.at

Liebe Mitglieder, FreundInnen und SympathisantInnen,

Neues von den Grünen im Kärntner Landtag

Neues aus dem Seen-U-Ausschuss

Barbara Lesjak begrüßt Rücktritt von Landesrätin Kaufmann-Bruckberger

„Angesichts der sich immer mehr verhärtenden Verdachtslage und belastender Fakten, die im Rahmen der Untersuchungen zum Kauf der Seenliegenschaften ans Tageslicht gekommen sind, ist der Rücktritt von Landesrätin Elisabeth Kaufmann-Bruckberger ein erster und wichtiger Schritt in Richtung mehr politischer Hygiene. Die Landesrätin hat Verantwortung übernommen und damit – auch wenn längst überfällig – Rückgrat bewiesen. Nachdem eine erste politische Verantwortung jetzt geklärt ist, liegt es nun an der Staatsanwaltschaft, auch allfällige strafrechtliche Konsequenzen in die Wege zu leiten“, kommentiert die Seen-U-Ausschussvorsitzende Barbara Lesjak den gestrigen Rücktritt von Elisabeth Kaufmann Bruckberger, die sich in der Causa Seen als „Haiders Geldbotin“ einen Namen gemacht hat. Ziel der Grünen ist es, auch in dieser Angelegenheit sämtliche Verantwortungen zu klären und dem Land somit eine bestmögliche Faktenlage als Basis für Rückforderungs- und Schadenersatzansprüche gegen die Verantwortlichen zu schaffen.

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Fehlerhafte Gutachten als Freifahrtschein für Millionengrab?

„Der Fokus der ZeugInnenbefragungen im Seen-U-Ausschuss, der am Mittwoch getagt hat, lag auf den Gutachten aus dem Jahr 2007, die anlässlich des Seen-Ankaufs herangezogen wurden. Es wurden offenbar viele gravierende Fehler gemacht. Die Grundlage für den dubiosen Seen-Deal waren widersprüchliche Gutachten, die vom Immobiliensachverständigen Franz Josef Seiser heftigst kritisiert wurden“, berichtet die Seen-U-Ausschussvorsitzende, Klubobfrau Barbara Lesjak.

Gutachten weisen schwere formale und Inhalte Mängel auf

Seiser, der im Auftrag der SIG die ursprünglichen Gutachten geprüft hat, listete eindrucksvoll eine Vielzahl an formalen, fachlichen und inhaltlichen Schwächen bzw. Fehlern der genannten Gutachten auf. Er beanstandete, dass es keine technische Bewertung des Seen-Deals gab. Genauso könne er den bezahlten Preis auch im Hinblick auf den baufälligen Zustand der Gebäude, die sich auf den Seengrundstücken befinden, nicht nachvollziehen. Überrascht zeigte sich Seiser auch darüber, dass niemand nach dem marktüblichen Pachtzins der Immobilien gefragt habe.

Mandl und Matschek sagten ab

Einvernommen wurden auch Mag. Rene Oberleitner, kaufmännischer Geschäftsführer der Landesimmobiliengesellschaft und die Immobiliensachverständige Prof. Mag. Dr. Margarete Funk Die geladenen und von DI Seiser stark kritisierten Gutachter, Mag. Enrik Mandl und Mag. Herbert Matschek, sind vor dem Ausschuss nicht erschienen, weil gegen sie seitens der Wirtschafts- und Korruptionsstaaatsanwaltschaft ermittelt wird.

Prominente ZeugInnen werden einvernommen

Zur nächsten öffentlichen Seen-U-Ausschuss-Sitzung am 20.05.2015 werden folgende ZeugInnen in den Seen-U-Ausschuss geladen: Elisabeth Kaufmann-Bruckberger, Harald Dobernig, Gerhard Dörfler, Stefan Petzner, Karl-Heinz Petritz, Norbert Steger, Heinz Liebentritt, Clemens Schneider und Michael Sommer. Befragt werden sollen auch die damaligen Betreiber der touristischen Anlagen auf den Liegenschaften Hafnersee bzw. Ossiacher See Astrid Spitzer-Scherling und Robert Poscheschnig sowie Josef Klapfenböck und die für Mittwoch terminlich entschuldigten Geschäftsführer der SIG, Mag. Reinhard Zechner und Friedrich Morri. Erneut geladen werden auch Prof. Mag. Dr. Margarete Funk sowie DI Franz Josef Seiser.

Hier noch einige Links zum Thema:

Kleine Zeitung: Nächste Runde im U-Ausschuss

Kleine Zeitung: 20 Millionen zu viel bezahlt

Der Standard: Justiz ermittelt nun auch gegen FPÖ

Kärnten heute und kaernten.ORF.at

Kulturinitiativen und die freie Szene in Kärnten dürfen nicht erdrückt werden

Kultursprecherin der Grünen LAbg. Sabina Schautzer fordert anlässlich des Appells, der seitens des Kulturgremiums an die Kärntner Landesregierung gerichtet wurde, einen wertschätzenden Dialog sowie eine gemeinsame Lösungssuche zwischen Kulturreferat, dem Kulturgremium sowie den Kulturschaffenden. „Die finanzielle Lage in Kärnten ist alles andere als rosig und es steht außer Streit, dass die Gürtel enger geschnallt werden müssen. Trotzdem muss aber den Kulturinitiativen sowie der freien Szene zumindest Luft zum Atmen gelassen werden“, so Schautzer.

Grüne sorgen für Kürzung von Luxuspensionen in Kärnten

„Im Rechts- und Verfassungsausschuss des Kärntner Landtages wurde am Donnerstag eine wichtige grüne Forderung einstimmig beschlossen, wonach BezieherInnen von Luxuspensionen ab 6.975,- Euro brutto auf Landesebene einen Solidaritätsbeitrag zwischen 10 und 25 Prozent leisten müssen. Die neue Regelung soll schon in der kommenden Landtagssitzung am 30. April 2015 von den Abgeordneten beschlossen werden“, berichtet die stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses, LAbg. Zalka Kuchling.Mehr dazu hier.

HCB-U-Ausschuss tagt am 22.04.2015

Alle Neuigkeiten rund um HCB finden Sie im Umwelt-Blog vom LAbg. Michael Johann. www.michael-johann.at

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Neues von den Grünen Kärnten

Klagenfurt

Budget sanieren: Grüne mit „Reformpartner“ in Klausur

Nach der „Besiegelung“ der „Reformpartnerschaft“, bestehend aus SPÖ, ÖVP und den Grünen, sowie der konstituierenden Gemeinderatssitzung werden in Klagenfurt diese Woche die Weichen für eine Budgetsanierung gestellt. In einer zweitägigen Klausur werden gemeinsam mit ExpertInnen des Landes und der Finanzreformkommission dringend notwendige Einsparungsmaßnahmen, u.a. im Personal-Bereich, erarbeitet.

Ebenthal: Protest gegen die Schließung der Schulen Radsberg und Mieger

Die Gemeinderätin der Grünen in Ebenthal, Dagmar Hintergegger, bedauert die Schließung der beiden Kleinschulen Radsberg und Mieger, die am Mittwoch bei der Ebenthaler Gemeinderatssitzung mit der absoluten Mehrheit der SPÖ beschlossen wurde. "Obwohl die Schule Radsberg für das nächste Schuljahr noch 12 SchülerInnen hätte, hat man ohne Kompromiss auch sie geschlossen, mit dem Argument, die Landesregierung habe die Schulschließung verlangt, sonst würde das neue Schulzentrum Zell/Gurnitz nicht mitfinanziert," kommentiert Hinteregger die Entscheidung. Ihr zuvor an die SPÖ gerichteter Appell, die Schulen nicht zu schließen und eine Alternativlösung zu finden, stieß leider auf taube Ohren. "Die SPÖ war keinerlei Argumenten zugänglich, hat aber ihrerseits noch keine Vorschläge, wie die Schüler in die anderen Schulen gebracht werden sollen bzw. wartet sie damit auf das neue Verkehrskonzept", ortet Hinteregger einen unausgegorenen Schnellschuss. Auch was mit den Schulgebäuden passieren solle, sei noch unklar.

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Neues von den Grünen aus Kärnten im Nationalrat

Julian Schmid ist ab sofort für alle auf Whatsapp erreichbar und verschickt seine ganz persönlichen Neuigkeiten. Hier mehr dazu auf Facebook.

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Grüne Einladungen

Frauenlauf 2015 - Lauf mit!

Im Namen von LAbg. Sabina Schautzer dürfen wir euch auf diese Veranstaltung aufmerksam machen:

Anfängerin, erfahrene Sportlerin oder einfach wahnsinnig enthusiastisch?

Laufe oder walke mit den Grünen Frauen Wien beim Österreichischen Frauenlauf 2015, am Sonntag den 31. Mai im Wiener Prater.

Wie gehts: Wir übernehmen € 15,- von deiner Startgebühr und versorgen dich vor Ort beim Grünen Stützpunkt mit Getränken & anderen Leckereien.

Wir freuen uns, wenn du:

* eines von unseren Grünen Frauen Shirts beim Lauf trägst * dich selber anmeldest beim DM Frauenlauf (anmelden ist ab 7. März möglich) * --> ACHTUNG: bitte bei der Anmeldung unter Teamwertung: 'Freundinnen' / Teamname: 'Grüne Frauen Wien' * um als Grünes Team gut sichtbar zu sein, freuen wir uns, wenn du dich im Block "Laufen just for fun II" anmeldest, natürlich nur, wenn du das möchtest! *um die € 15,- von deiner Startgebühr zurück zu bekommen, melde dich zusätzlich an bei: andrea.diawara@gruene.at

Wir freuen uns auf einen sportiven & lustigen Tag!

Save the Date: Nachhaltigkeitskonferenz

Nachhaltigkeitkonferenz 12. bis 14. Juni 2015 St.Georgen am Längsee

Die Nachhaltigkeitskonferenz findet vom 12. bis 14. Juni 2015 in St. Georgen am Längsee in Kärnten statt. Ziel dieser Veranstaltung ist es das Thema Nachhaltigkeit anhand von Umsetzungsbeispielen, Plänen und Konzepten in der politischen Arbeit umzusetzen und zu leben. Dazu werden Impulsreferate und Workshops organisiert sowie ein reger Austausch unter den TeilnehmerInnen ermöglicht. Bitte den Termin reservieren - Detailprogramm folgt.

Grünes Frühstück

Die Grünen SeniorInnen laden ein

Sendung „Perspektiven aus dem Hier und jetzt“: „Schulgeh`n damals - wie war das?“

Samstag, 25. April 2015, von 18:00 bis 19:00 Uhr, Radio Agora 105,5

Unsere Gesprächsrunde erinnert sich - u.a. an „schmutzige Füß` und spannende Schulwege-“ und wie immer gibt es speziell ausgesuchte Musik dazu.

Unsere Schulzeit ist zwar erst ca. 70 Jahre her - aber die Erinnerungen klingen wie aus einem anderen Jahrtausend und das hat uns selbst überrascht.

Die Biografie jedes Menschen ist einzigartig und spannend. Die Grünen Senior/Innen Kärnten sammeln daher zur Zeit in einer Aktion biografische Notizen zum Thema „Schulgehen-damals (1943 bis 1963)“ und wollen mit dieser Sendung auch einen Impuls setzen mitzumachen.

  • 10:00: TTIP Aktionstag, Hauptplatz Villach: dabei sind u.a. LAbg. GRin Sabina Schautzer und GR Oliver Hönigsberger
  • 10:00: Grünes Frühstück Villach, Cafe Kleinfein: dabei ist u.a. GRin Susanne Zimmermann
  • 20:00: Landjugend - Bauernball in Malta: GR Dr. Karlheinz Gigler iV Landesrat Rolf Holub
  • 14:00: 9. Fest der Berge, Uni Klagenfurt: LAbg. DI Michael Johann iV Landesrat Rolf Holub
  • 18:30: Eröffnung INCLUSIA 2015, Schleppe Eventhalle: dabei ist u.a. Landesrat Rolf Holub
  • 09:00 – 16:00:Öffentlicher HCB-Untersuchungsausschuss, Klagenfurt: dabei ist u.a. LAbg. DI Michael Johann
  • 09:00-13:30: 3. Kärntner Soziale Dialog Konferenz - Kärntner Netzwerk gegen Armut und soziale Ausgrenzung, ÖGB/AK Bildungsforum Klagenfurt: LAbg. Dr. Reinhard Lebersorger
  • 18:00: PRIMUS 2015, Casino Velden: LAbg. GRin Sabina Schautzer

Interessante Veranstaltungen

Wie kommt die Inklusion in die Institution?

Freitag, 17. April 2015, 9:00 bis 17:00 Uhr, Haus Philippus (9560 Feldkirchen)

Inhalte: UN Konvention, Integration, Inklusion, Menschenbild und Antizipation, Inklusive Projektentwicklung, Entwickeln von inklusiven Projektideen

Ziele: Inklusion in Institutionen und Unternehmen zu etablieren.

Zielgruppe: MitarbeiterInnen aller Berufsgruppen, die mit Menschen mit Behinderungen und mit psychischen Erkrankungen arbeiten

Infos gibt es hier: http://akademie-delatour.at/seminar/wie-kommt-die-inklusion-die-institution

JOE COCKER COVER BAND: Pop History 66 - A tribute to Joe Cocker

Freitag, 17. April 2015, 20:00 Uhr, Eboardmuseum( Florian-Gröger-Straße 20, 9020 Klagenfurt am Wörthersee)

Als die großartige Joe Cocker Cover Band vor bereits zwei Jahren bei uns gastierte, konnte man sich noch zwischen Original und Tribute entscheiden. Diese Zeiten sind seit Dezember 2014 für immer vorbei. Nun gelten die Musiker der Joe Cocker Cover Band als weltweit würdigste Nachfolger einer Karriere, die mit "With a little help from my friends" begann, und sich mit Songs wie "Unchain my heart", "N'oubliez jamais", "Up where we belong" usw usw usw einen Fixplatz im Pop - Himmel sicherte. Besser geht's nicht !!!

Abendgarderobe nicht zwingend, und vor allem - "You can leave your hat on" :-)

Infos gibt es hier: http://www.eboardmuseum.com/200d_eboardmuseum_programm.html

Freibühne! Klagenfurt

Freitag, 17. April 2015, 20:00 Uhr, raj (Badgasse 7, 1. Stock, 9020 Klagenfurt am Wörthersee)

Der April macht was er will und die Freibühne! Klagenfurt auch. Nach dem gelungenen Auftakt im März, startet die Freibühne in die langersehnte zweite Runde. Wir freuen uns auf viele tolle KünstlerInnen, die sich nicht scheuen, zu zeigen, was in ihnen steckt! Ab sofort haben alle wieder die Möglichkeit ihren künstlerischen Aktivitäten Ausdruck zu verleihen. Egal ob Tanz, Lesung, Musik, Film, Photographie, Performance, Theater oder Improvisation, alles ist erlaubt und erwünscht!

EINTRITT: frei!

Haben wir dein Interesse geweckt? Dann melde dich unter kopfinderwand@gmx.at. Alles was bei ca. 20 Minuten Bühnenzeit möglich ist, wird gerne aufgenommen.

Infos gibt es hier: https://www.facebook.com/freibuehne.klagenfurt

TTIP Aktionstag

Samstag, 18. April 2015, ab 10:00 Uhr

Das TTIP (steht für Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft) wird seit Monaten zwischen USA und EU unter Ausschluss der Zivilgesellschaft verhandelt. Weitere Abkommen werden zwischen EU und Kanada (CETA), EU und 21 weiteren WTO-Ländern (TiSA) verhandelt. Sie alle bedrohen unsere(-n) Soziale Sicherheit, Arbeitsrechte, Umweltschutz und nachhaltige Landwirtschaft, Demokratie. Der Aktionstag findet in einem globalen Rahmen statt, somit können wir weltweit dem Widerstand eine Stimme verleihen. Mit dezentralen und kreativen Aktionen zeigen alle TTIP-GegnerInnen gemeinsam, dass wir mit den Abkommen der Konzerne nicht einverstanden sind!

  • Klagenfurt Alter Platz, Pestsäule: Veranstalter: Verein Die Mutbürger
  • Klagenfurt Neuer Platz: Veranstalter: attac Kärnten
  • Villach, Hauptplatz: Veranstalter: Aktionsbündnis Villach-TTIP stoppen. Programm: 9:30 bis 14:00 Infotische und Ansprachen sowie Musik und Waste Cooking bei der Pestsäule am Villacher Hauptplatz. Es werden ExpertInnen zu Themen wie ArbeitnehmerInnenrechte, nachhaltige Landwirtschaft, Umweltschutz, soziale Gerechtigkeit vor Ort sein! Infos gibt es hier.

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Eröffnung der Mitmach-Ausstellung „STEINZEIT“

Donnerstag, 23. April 2015, 17.00 Uhr, wissens.wert.welt (Primoschgasse 3, 9020 Klagenfurt)

Die neue Erlebnisausstellung STEINZEIT stellt prähistorische Funde in den Mittelpunkt und wird zum Erlebnisraum für Abenteuer, Spiel und Entdeckergeist!

Bis zum 31. Oktober 2015 wird die Alt- und Jungsteinzeit unter die Lupe genommen, als der Mensch vom Jäger und Sammler zum sesshaften Menschen wurde.

Öffnungszeiten: Do, Fr: 14.00 - 18.00, Sa 10.00 - 18.00 und nach Vereinbarung!

Infos gibt es hier.

Erneuerbare Energien – aktuelle Entwicklungen und zukünftige Herausforderungen für Europa

Freitag, 24. April, 17.30, Festsaal Wifi Villach.

Vortrag von Prof. Dr. Friedrich Wagner

Max-Planck-Institut für Plasmaphysik, Greifswald

Infos und Anmeldung hier.

BFC - IKEA Frühstück: "Mama im Management" - "Karriere und Familie ... machbar?". Mit Klubobfrau Dr.in Barbara Lesjak.

Freitag, 24. April 2015, 09:00 Uhr – 11:00 Uhr, IKEA Klagenfurt

Aktuelle Umfragen zum Vereinbarkeitsthema in Österreich sind nicht sehr berauschend. Viele Frauen fühlen sich von der Politik und der Gesellschaft im Stich gelassen. Der Druck einer Erwerbsarbeit von Frauen neben betreuungspflichtigen Kindern wird immer größer. Der Arbeitsmarkt, die Familie und auch die Bildungs– und Betreuungseinrichtungen unserer Kinder wünschen sich hohen und flexiblen Arbeitseinsatz der Mütter. Ist das machbar? Was raten wir den jungen Frauen? Wie motivieren wir diese? Wofür sollten wir uns gemeinsam gesellschaftspolitisch einsetzen?

Nach einem Impulsvortrag von Mag.a Astrid Malle (Leiterin des Frauenbüros Klagenfurt) diskutieren Dr.in Barbara Lesjak (Klubobfrau der Grünen, Zwillinge), Mag.a Cornelia Blaas, MAS (Geschäftsführerin Kindernest, 1 Kind), Christiane Benger, MSc (Selbständige CSR und PR Beraterin; Betriebsleiterin eines Forstgutes, Gründerin AltoSasso, 3 Kinder), DI Vera Led (Geschäftsleitung Uniquare Software Development GmbH, 2 Kinder) sowie Nadja Johanna Reiter, BA (Angestellte HETA Asset Resolution, Zwillinge)

Infos gibt es hier.

ARCHE NOAH Pflanzenmarkt Kärnten

Samstag, 25. April und Sonntag, 26. April 2015, jeweils von 10:00 – 16:30 Uhr, Freilichtmuseum Maria Saal (Domplatz 3, 9063 Maria Saal))

Die Vielfalt kommt zu Ihnen! Paprika „Sweet Chocolate“, Tomate „Gelbe Dattelwein“ oder Melanzani „Bernary´s Blaukönigin“ sind Raritäten aus dem ARCHE NOAH Sortenarchiv mit denen auch Sie sich ein vielfältiges Gemüse-Paradies am Balkon oder im Garten schaffen können. Neben der Vielfalt aus über 70 verschiedenen Paprika-, Paradeiser-, Salat-, Kohl- und Kürbissorten, hat ARCHE NOAH auch die Exoten-Vielfalt im Gepäck: Malabarspinat, Scheibengurke, Tomatillo und Knollenziest sind nur einige unter den vielen, fast vergessenen Gemüsesorten aus der ganzen Welt. Mit dabei ist auch wieder eine kleine Auswahl an seltenen Erdäpfelraritäten und Kräutervielfalt.

Weiters bietet ARCHE NOAH fachkundige und individuelle Beratung, Weitergabe von Tipps und Anbauinformationen, Infomaterial, Fachbücher und Saatgut. Das gesamte Jungpflanzensortiment sowie das Saatgut stammen aus kontrolliert biologischer Erzeugung.
BITTE BEACHTEN SIE: Es ist leider nicht möglich Pflanzen oder Saatgut vorzubestellen.

Eintritt frei!

Infos gibt es hier.

Kostenlose Rechtsberatung für Frauen

Termin: jeweils dienstags von 16:00 - 19:00 Uhr Ort: im Frauenbüro der Stadt Klagenfurt a. W., Kumpfgasse 20/2 Informationen und Ameldung hier.

Treffpunkt für Alleinerzieherinnen und Interessierte

Das aktuelle Programm finden Sie hier.

Frank Frey und das Team der Grünen in Kärnten wünschen ein schönes Wochenende!

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