Markus Barenhoff: »Reding dreht an Abwärtsspirale in der europäischen Drogenpolitik«


Mit einem neuen Vorschlag möchte die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Viviane Reding, neu auf den Markt kommende psychoaktive Substanzen schneller verbieten lassen [1]. Markus Barenhoff, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland, kritisiert das Vorgehen als oberflächliches Herumdoktern an den Symptomen ohne jeden Effekt:

»Diese Substanzen werden von vielen Jugendlichen als Ersatz für das immer noch verbotene Cannabis eingenommen. Statt immer neue Verbote zu schaffen, sollte vielmehr darüber diskutiert werden, welche Drogen legalisiert werden sollten, um solche gefährlichen Ausweichbewegungen in Zukunft zu vermeiden. Ein erster und seit Jahrzehnten überfälliger Schritt wäre zum Beispiel die Legalisierung von Cannabis. Wir sind davon überzeugt, dass sich ein Großteil des Problems mit den so genannten ›Legal Highs‹ damit umgehend in Luft auflösen würde.«

Die PIRATEN setzen sich in ihrem Wahlprogramm für eine umfassende Neuausrichtung der Drogenpolitik ein, um den Schutz der Konsumenten zu verbessern und illegalen Vertriebsstrukturen wirkungsvoll den Garaus zu machen [2]. Weiterhin fordern die PIRATEN eine bessere Aufklärung über Drogen und einen effektiveren Jugendschutz.

Quellen:
 [1] http://presse.piratenpartei.de/sites/all/modules/civicrm/extern/url.php?u=2116&qid=504188
 [2] http://presse.piratenpartei.de/sites/all/modules/civicrm/extern/url.php?u=2117&qid=504188