Petition: Abschaffung des Rundfunkbeitrags - Keine Zwangsfinanzierung von Medienkonzernen - bald 1 Million Unterzeichner!

BUNDESVERFASSUNGSGERICHT: Abschaffung der GEZ - Keine Zwangsfinanzierung von Medienkonzernen

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Partei der Vernunft gegen GEZ Zwangsabgabe - für echte Demokratie


Schon die Datenbeschaffung ist verfassungswidrig: Der Beitragsservice wird 2013 und 2014 angeblich auf gesetzlicher Grundlage einen einmaligen Meldedatenabgleich durchführen. Das ist übelste Schnüffellei der ARD & ZDF Propaganda-Anstalten!

Demokratie wird nicht durch Staatsfernsehen erzeugt, sondern durch unabhängige Medien. Würde diese These stimmen, dann müssten Länder wie Frankreich, Schweden oder Norwegen, ohne aufgeblähten Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk, totalitäre Staaten sein und bei uns wäre der Bürger umfassend informiert und aufgeklärt. Auch andere Staaten, wie China, Nord-Korea oder Saudi-Arabien, setzen auf Staats-TV.

Die GEZ Sender ARD und ZDF haben 26.600 Angestellte, über 100 Tochtergesellschaften, 22 TV-Sender und 64 Radioprogramme. Allein die Orchester der ARD beschäftigen fast doppelt so viele Mitarbeiter wie die gesamte Sendergruppe ProSiebenSat.1 Media AG. Zudem streichen Moderatoren wie Günther Jauch oder Thomas Gottschalk exorbitant hohe Einkünfte aus Zwangsgebühren ein, die man sonst nur von Top-Managern aus der Wirtschaft kennt.

500 Prozent Aufschlag auf die bisherigen Kosten: Die Drogeriekette Rossmann muss 200.000 statt 39.000 Euro GEZ-Gebühr berappen. Dagegen will das Unternehmen klagen. 


Wer einmal gefangen wurde, kann nichts mehr machen. Gebührenfaschismus für Gehirnwäsche!

Aus der Kirche kann man austreten, aus dem deutschen Rundfunksystem kann man es nicht mehr.
Ab 2013 wird jeder Haushalt gezwungen eine Rundfunkabgabe zu bezahlen. Dabei spielt es keine Rolle ob man öffentlich rechtliches Programm bezieht oder überhaupt ein Empfangsgerät besitzt.
Dies gleicht einer Steuer, die nach dem Grundgesetz aus guten Gründen verboten ist.
Jeder Mensch hat das natürliche Recht nicht gezwungen zu werden Firmen und Unternehmen zu finanzieren. Dieses Grundprinzip individueller Freiheit wird durch die GEZ zerstört und findet ab 2013 seinen traurigen Höhepunkt.

Eine große Reform des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags ist dringend notwendig. Öffentlich rechtliche Sender müssen sich nach dem Pay-TV Prinzip oder durch Werbeeinnahmen finanzieren. Alles andere ist unlauterer Wettbewerb und ein Verstoß gegen bürgerliche Freiheitsrechte.

Dieser Rundfunk hat die Menschen fest im Griff. Die Deutschen werden zum Zwangspublikum.


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