Alles gegen GEZ

Liebe GEZ-abschaffen-Freunde,

sorry für die lange Auszeit, die ich mir gestattet hatte!  Ich bin aber prinzipiell der Meinung, dass es besser ist, gelegentlich mal abzutauchen und zur rechten Zeit wieder kraftvoll in den Ring zu steigen, als sich im Hamsterrad zugrunde zu hecheln und dann mit einem Burnout ganz aus dem Rennen zu gehen. Immerhin betreibe ich die Webseite bereits seit rund 12 Jahren, das geht nicht ohne gelegentliche Pausen.

Jetzt ist es soweit: Der „Beitragsservice“ von ARD, ZDF und Deutschlandradio hat mir den lange erwarteten Beitragsbescheid zukommen lassen, so dass ich jetzt endlich handeln kann. In meiner Beschreibung Erste Hilfe habe ich ja schon das Grundsätzliche erörtert, wie man sich in so einem Fall verhalten kann, wenn’s einen selber kalt erwischt.

Kennzeichen eines Bescheides, auf den man unbedingt fristgerecht reagieren muss, ist das Wort „Beitragsbescheid“ und eine Rechtsbehelfsbelehrung.

Wir werden es nicht leicht haben, juristisch gegen den Bescheid vorzugehen, aber dass wir dagegen vorgehen müssen, ist alternativlos (ich liebe dieses Wort!)! In unserer postdemokratischen Bananenrepublik haben ARD und ZDF nämlich nicht nur mit Ihrem „Experten“ Paul Kirchhof das Gesetz nach ihrem Gusto vorbereitet, sondern der kleine Bruder von Paul, Ferdinand Kirchhof ist jetzt derjenige, der über die Grundrechtskonformität des RBStV entscheidet. Er ist Vorsitzender des 1 Senates des Bundesverfassungsgerichtes. Hier ist eines seiner ersten Urteile zum Thema Rundfunkbeitrag in Kurzform:

http://www.shortnews.de/id/1025668/rundfunkbeitrag-klage-scheitert-am-bundesverfassungsgericht

Ich fühle mich durch solche unverblümten Verfilzungen zwischen Rundfunkbeitragsprofiteuren (Exekutive), Gesetzgebern (Legislative) und Verfassungsrichtern (Judikative) erst Recht dazu provoziert, diesem Treiben ein Ende zu setzen oder zumindest durch ein Verfahren (Widerspruch und Klage) mit Hilfe eines neuen Blogs darauf aufmerksam zu machen, was hier in unserem Lande läuft. Hier ist der Link zu meinem neuen Zwangsanmeldeblog gegen den Rundfunkbeitrag 2013; aktuell mit dem Widerspruch gegen den Bescheid:

<big>http://www.gez-abschaffen.de/kampf-gegen-den-beitragsbescheid.htm</big>

Anderes Thema: Mich lässt die Tatsache nicht los, dass der Medienpolitische Sprecher der Hamburger CDU-Fraktion nicht weiß, dass Geringverdiener keine Befreiungsmöglichkeiten haben. Immerhin ist er und seine Kollegen „Gesetzgeber“. Auch unsere linksheuchlerischen Parteien, die für sich das Wort „Sozialegerechtigkeit“ offensichtlich haben schützen lassen, wollten offensichtlich nichts dagegen tun, dass der „Beitragsservice“ nun munter Jagd auf Geringverdiener machen darf. Auch Behinderte befinden sich verstärkt im Fadenkreuz der Eintreiber. Wer früher mit seinem RF-Merkmal im Behindertenausweis erfolgreich die Befreiung beantragen konnte, wird heute zum größten Teil zur Kasse gebeten. Man macht ganz offensichtlich vor keiner Schandtat halt, um die Gier zu stillen Hier der Link dazu:

<big>http://www.gez-abschaffen.de/jagd-auf-geringverdiener.htm</big>

Ich habe wieder versucht, mich kurz zu fassen. Der Rest steht ja dann auf der Webseite.


bitte hier klicken: http://www.gez-abschaffen.de/Wasistneu.htm