MobilCon 2014: Abgefahren – Verkehrspolitik zum Mitmachen



Abgefahren – Verkehrspolitik zum Mitmachen

Unter diesem Motto lädt die Piratenpartei am 18. und 19. Oktober 2014 zur norddeutschen Verkehrs- und Mobilitätskonferenz "MobilCon" [1] nach Hamburg.[2].
Zwei Tage lang werden Verkehrs- und Landespolitiker der Piratenpartei, darunter Martin Delius und Patrick Breyer, gemeinsam mit Experten und interessierten Bürgerinnen und Bürgern aktuelle Verkehrs- und Infrastrukturprojekte kritisch beleuchten sowie Perspektiven für Mobilität in der Zukunft vorstellen und diskutieren. Ein umlagefinanzierter und damit fahrscheinloser Nahverkehr, eine Stadtbahn für Hamburg und der Ausbau des Radwegenetzes sind Forderungen der PIRATEN im aktuellen Wahlkampf zur Hamburgischen Bürgerschaft.

Organisiert wird die MobilCon 2014 vom Hamburger Landesverband.

Hauke Uphues, Landesvorsitzender der Hamburger Piraten, stellt fest: "Verkehrspolitik wird eines der bestimmenden Themen im Hamburger Wahlkampf sein. Ich freue mich daher sehr, dass wir namhafte Referenten für die erste Piraten-Verkehrskonferenz gewinnen konnten. Für uns Hamburger ist die MobilCon ein großartiger Auftakt für eine ganze Reihe von Themenveranstaltungen bis zur Bürgerschaftswahl am 15. Februar 2015."

Zu den Referenten gehört auch Martin Delius, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zum BER im Berliner Abgeordnetenhaus, der zum Thema Großprojekte referieren wird: "Mobilität und Personenfreizügigkeit gehören zu den größten europäischen Errungenschaften. Oft wird unterschätzt, welche Kraftanstrengungen von der öffentlichen Hand nötig sind, um ein zukunftsfähiges Verkehrssystem zu erhalten und auszubauen. Gerade bei der Frage, wie Großprojekte ohne Zeitverzug mit nachvollziehbaren und realistischen Kosten gestemmt werden können, hat Deutschland enormen Nachholbedarf. Die Piratenpartei setzt dabei auf parlamentarische Steuerung und öffentliche Kontrolle. Wir können beispielsweise von der Schweiz und London lernen, wie große Bauvorhaben und überregionale Kooperationen transparenter, ehrlicher und besser steuerbar angegangen werden können."

Marinke Gindullis, Bürgerschaftskandidatin aus Hamburg Nord, wird sich in ihrem Vortrag dem Thema Busbeschleunigungsprogramm in Hamburg widmen und mit Bürgern diskutieren:

"Der Hamburger SPD-Senat bekommt gerade hier durch die aktuell eingereichte Volksinitiative hautnah zu spüren, dass Verkehrspolitik nur mit angemessener Bürgerbeteiligung funktionieren kann. Mit seiner Blockadehaltung gegenüber den berechtigten Anliegen und Sorgen der Menschen in den betroffenen Quartieren wird der Senat keine erfolgreiche Verkehrspolitik in Hamburg gestalten können."

Ein weiterer Schwerpunkt ist der Radverkehr: Michael Vogel, Listenkandidat aus Hamburg Mitte, wird über die erfolgreiche Kopenhagener Politik referieren und Dieter McDevitt, Mitglied im Ruhrparlament, über den Radschnellweg RS1 [3]. Gemeinsam mit Amrey Depenau vom ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad Club) wollen wir herausarbeiten, was Hamburg von diesen Beispielen lernen kann. Bereits heute verzichtet ein Drittel der Hamburger Haushalte zugunsten von Fahrädern auf Autos.

Auf der Konferenz werden die Mitglieder des Bundesvorstands der Piratenpartei Deutschland Stefan Körner, Kristos Thingilouthis und Michael Ebner anwesend sein.

Neben Transparenz und Bürgerbeteiligung sind die Forderung nach einem umlagefinanzierten, fahrscheinlosen ÖPNV, der überfälligen Anbindung vernachlässigter Stadtteile an das Schnellbahnnetz mit einer Stadtbahn und die Förderung des Fahrradverkehrs Kernthemen für den Bürgerschaftswahlkampf.

Kontakt
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an:
Andreas Gerhold (andreas.gerhold@piraten-hh.de

, 0163 2930315)
Jan Bühler (jan.buehler@piraten-hh.de)

Quellen:
[1] Konferenzprogramm http://mobilcon.eu/
[2] Anreise http://mobilcon.eu/anreise/
[3] https://de.wikipedia.org/wiki/Radschnellweg#Nordrheinwestfalen:_Radschnellweg_Ruhr_und_Andere