Wie der Verfall unserer Straßen gebremst werden kann

Autor: Gotthilf Steuerzahler

Liebe Leserinnen und Leser,

der Zustand vieler Straßen und Brücken in Deutschland ist ausgesprochen schlecht, da die verantwortlichen staatlichen Stellen jahrelang an der Bauunterhaltung gespart haben. Die Folgen dieser Unterlassungen werden allmählich sichtbar und es setzt ein Umdenken ein. Ein modernes Straßenerhaltungsmanagement muss aufgebaut werden!

Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist für die deutsche Volkswirtschaft mit ihrem hohen Grad an Arbeitsteilung, ihren vielfältigen Austauschbeziehungen und ihrer zentraleuropäischen Lage von größter Bedeutung. Der Bau, der Betrieb und die Unterhaltung des bestehenden Straßennetzes sind Kernaufgaben des Staates. Damit die Verkehrsinfrastruktur ihre Funktion für die Abwicklung des Personen- und Güterverkehrs dauerhaft erfüllen kann, bedarf es entsprechender Erhaltungs- und gegebenenfalls Erweiterungsmaßnahmen.

Die Situation des Straßennetzes in Deutschland ist bundesweit durch einen wachsenden Erhaltungs- und Erneuerungsbedarf gekennzeichnet. Ursächlich hierfür ist der stark gestiegene Verkehr. Insbesondere der stetig wachsende Schwerlastverkehr bewirkt Ermüdungs- und Verschleißprozesse in der Bausubstanz. Innerörtlich wird diese Entwicklung häufig noch durch Straßenaufbrüche beschleunigt, die zur Verlegung und Erneuerung von Versorgungs- und Entsorgungsleitungen unvermeidlich sind. Auch die ungünstige Altersstruktur von Straßen und Brücken sowie die Materialqualität führen zu einem schleichenden, sich zunehmend beschleunigenden Substanzverzehr.

Es wurden nur oberflächliche Instandsetzungen durchgeführt

Untersuchungen in mehreren Bundesländern haben ergeben, dass sich 40 bis über 50 Prozent der Straßen in einem problematischen bis sehr schlechten Zustand befinden. Bei den Brücken sieht es etwas besser aus. Bei vielen Straßen mussten dementsprechend die zulässigen Geschwindigkeiten bzw. Belastungen begrenzt werden.

Dabei bezogen sich die Zustandserfassungen und -bewertungen im Wesentlichen nur auf die Fahrbahnoberflächen und nicht auf den Zustand der darunterliegenden Schichten der Straßen. Unterhalb der Fahrbahndecke waren die Schäden eher noch größer. Vielfach nahmen die zuständigen Straußenbauverwaltungen lediglich preisgünstige Instandsetzungen vor. Hierbei wurde zwar die oberste Schicht vieler Fahrbahnen erneuert, nicht jedoch die darunterliegende, überalterte und teilweise schadhafte Befestigungssubstanz. Notwendige grundhafte Erneuerungen wurden hinausgeschoben.

Die Finanzmittel für die Straßenerhaltung sind zu gering bemessen

Die Straßenbauverwaltungen verfolgten mit dieser Strategie das Ziel, mit den verfügbaren Mitteln möglichst viele Fahrbahnoberflächen auf kostengünstige Weise instand zu halten. Die Konsequenzen einer derartigen Erhaltungspraxis sind ein weiter sinkender Modernitätsgrad des Straßennetzes, ein wachsender Erhaltungsstau und eine in der Regel geringere Lebensdauer der nur oberflächlich sanierten Streckenabschnitte. Dies führt zu kürzeren Instandsetzungs- und Erneuerungsintervallen, häufigeren durch Baustellen bedingte Verkehrsbeeinträchtigungen und letztlich zu höheren Gesamterhaltungskosten.

Alle Experten stimmen darin überein, dass eine bedarfsgerechte Erhaltung der Straßeninfrastruktur wegen zu gering bemessener Finanzmittel seit Jahren nicht geleistet werden konnte. Es hat sich ein Erhaltungsrückstand in Milliardenhöhe entwickelt. Dass hier zu wenig getan wurde, belegen auch die Zahlen der Vermögensrechnung. Um den Wert des Anlagevermögens zu erhalten, müssen Abschreibungen durch Investitionen in entsprechender Höhe ausgeglichen werden. Bei den Straßen waren die Abschreibungen vielfach über Jahre hinweg höher als die Investitionen, d. h. es fand ein Wertverzehr des Anlagevermögens statt.

Die Infrastruktur wurde bewusst vernachlässigt

Nun handelte es sich nicht um ein Versehen, dass an der Verkehrsinfrastruktur gespart wurde. In vielen Fällen haben sich die für den Straßenbau Verantwortlichen bewusst für diesen Weg entschieden, um in Zeiten der angeblichen Haushaltsenge finanziell über die Runden zu kommen.

Für die verantwortlichen Politiker ist es verführerisch, die Infrastruktur zu vernachlässigen und mit den vorhandenen Mitteln lieber irgendetwas anderes, publikumswirksames zu machen. Wenn Wohltaten gestrichen werden, löst dies regelmäßig heftige Proteste der Begünstigten aus. Wenn die Infrastruktur nicht ausreichend finanziert wird, bleiben solche Proteste aus. Die Nutzer der Infrastruktur, die steuerzahlenden Bürger, bekommen es zunächst ja gar nicht mit, wenn zu wenig Geld in den Erhalt von Straßen und Brücken gesteckt wird. Erst mit jahrelanger Verzögerung, wenn die Defizite unübersehbar sind, regt sich der Unmut. Wenn die Unterfinanzierung der Infrastruktur irgendwann zum Thema der Medien und damit zum Politikum wird, sind die Verantwortlichen für die Vernachlässigung nicht mehr feststellbar oder längst nicht mehr in Amt und Würden!

Ein modernes Straßenerhaltungsmanagement muss aufgebaut werden

Hier muss ein Umdenken stattfinden. Die Straßenbauverwaltungen müssen ein straßenzustandsbezogenes, IT-gestütztes, systematisches Straßenerhaltungsmanagement aufbauen, in dessen Rahmen Prioritäten für die baulichen Maßnahmen festzusetzen sind. Ein effizientes Erhaltungsmanagement für die öffentlichen Straßen erfordert eine aktuelle elektronische Straßendatenbank. Nur mit systematisch erfassten und bewerteten Daten zur Straßeninfrastruktur können die notwendigen Maßnahmen zur Straßenerhaltung festgelegt, kostenmäßig bestimmt sowie gezielt und effizient gesteuert werden.

Abgestimmt auf die Lebensdauer der einzelnen Schichten und den Lebenszyklus des gesamten Straßenaufbaus müssen in Zukunft Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen durchgeführt werden. Werden der optimale Zeitpunkt hierfür verpasst und überwiegend oberflächenverbessernde Instandsetzungen und Reparaturen ausgeführt, fallen auf Dauer betrachtet höhere Kosten an als bei einer am Lebenszyklus der Straßen orientierten Erhaltungsstrategie.

Auf Straßenneubau muss weitgehend verzichtet werden

Dem weiteren Verfall des Landesvermögens kann nur dadurch entgegengewirkt werden, dass Erhaltungsmittel bedarfsgerecht und zeitnah bereitgestellt werden. Der Rückstand beim baulichen Erhalt ist inzwischen aber so groß, dass in künftigen Haushalten erhebliche Summen bereitgestellt werden müssten, was angesichts der durch die Schuldenbremse ausgelösten Sparzwänge kaum vorstellbar ist.

Der Ausweg kann nur darin liegen, dass dem Erhalt des Straßennetzes Vorrang eingeräumt werden muss. Die Aufwendungen für den Ausbau und Neubau von Straßen müssen dagegen zurückgefahren werden. Das mag einige auf Straßenneubau fixierte Verkehrspolitiker schmerzen, ist aber der einzige finanziell gangbare Weg. Dass so der Verfall unserer Straßen gebremst wird, liebe Leserinnen und Leser, wünscht sich sehr

Ihr staugeplagter

Gotthilf Steuerzahler

Dieser Text stammt aus dem kostenlosen Newsletter Claus Vogt Marktkommentar.

Claus Vogt, der ausgewiesene Finanzmarktexperte, ist zusammen mit Roland Leuschel Chefredakteur des kritischen, unabhängigen und konträren Börsenbriefs Krisensicher Investieren.

2004 schrieb er ebenfalls zusammen mit Roland Leuschel das Buch "Das Greenspan Dossier" und die „Inflationsfalle“. Mehr zu Claus Vogt finden Sie hier.