Deutsche Truppen nach Timbuktu?

Deutsche Truppen nach Timbuktu?



Die Piratenpartei Deutschland spricht sich unter den aktuellen Gegebenheiten gegen jegliche deutsche Beteiligung an dem Krieg in Mali aus, zumal es nach wie vor unklar ist, durch welche UN-Resolution der französische Einsatz legitimiert sein soll. [1]

 

»Noch bevor die Bundeswehr aus Afghanistan zurückgezogen wurde, stürzen sich  Regierung wie Opposition in das nächste Abenteuer. Dabei ist unklar, welche konkreten Ziele damit verfolgt werden.«, sagt Thomas Gaul, internationaler Koordinator der Piratenpartei.

 

Fotios Amanatides, Koordinator der AG Außen- und Sicherheitspolitik, ergänzt: »Seit Jahren stolpert dieses Land von einem Konflikt in den nächsten. Das Auswärtige Amt muss seine Leitlinien der deutschen Außenpolitik in einem Weißbuch veröffentlichen, so wie es die Bundeswehr bereits macht. Der Bürger hat ein Recht zu wissen, wofür die Bundesrepublik Deutschland international eintritt.«

 

Das Auswärtige Amt veröffentlichte eine Pressemitteilung, in der Außenminister Westerwelle (FDP) der französischen Regierung weitgehende Unterstützung für ihren Kriegseinsatz in Mali anbot. [2] Auch aus den Reihen der Opposition ist zu hören, dass man den Militäreinsatz in Mali begrüßt. [3] 

 

Die Piratenpartei Deutschland hat im vergangenen November auf dem Bundesparteitag in Bochum ihr Programm zur Außen- und Sicherheitspolitik beschlossen. Darin setzt sie sich für die Lösung von Konflikten mit friedlichen Mitteln ein. [4]

 

Quellen:

[1] Deutsche Unterstützung für Mali: Leicht chaotische Diskussion

http://augengeradeaus.net/2013/01/deutsche-unterstutzung-fur-mali-leicht-chaotische-diskussion/

[2] Westerwelle telefoniert mit französ. AM Fabius zur Lage in Mali; betont Unterstützung der Bundesregierung für Einsatz http://www.auswaertiges-amt.de/sid_8BFB6341399C54187FAA6DEBD7891C09/DE/Infoservice/Presse/Meldungen/2013/130114-BM_Fabius.html

[3] Trittin begrüßt Kriegseinsatz in Mali http://www.spiegel.de/politik/deutschland/trittin-begruesst-militaereinsatz-in-mali-a-877423.html

[4] http://wiki.piratenpartei.de/Programm#Au.C3.9Fen-_und_Sicherheitspolitik