Unser aller Recht: Bei der Stimmenauszählung am 22.9 anwesend sein

Unser aller Recht: Bei der Stimmenauszählung am 22.9 anwesend sein

In wenigen Tagen stehen die 18. Wahlen zum Deutschen Bundestag an. Freie und öffentliche Wahlen sind oberster Ausdruck unserer demokratischen Grundordnung. Sie sind das entscheidende Mittel, Demokratie umzusetzen. Was, wenn an dieser entscheidenden Stelle etwas nicht mehr "mit rechten Dingen" zuginge? Wenn, wie an so vielen Stellen des bundesrepublikanischen Getriebes, Sand mit im Spiel wäre? Man mag es sich gar nicht ausmalen. Quasi jedes Engagement wider dem Irrsinn wäre dann zwecklos. Die Verhältnisse wären an der entschiedensten Stelle im System zementiert.

Man weiss es nicht und ich möchte auch nichts behaupten was ich nicht belegen kann. Aber manchmal ist Kontrolle eben doch besser als Vertrauen (oder Resignation). Es sind überall "nur Menschen" im Spiel und wir wissen, mit welcher selbstgerechten Tolldreistigkeit heutzutage von einigen Zeitgenossen die verbrieften Rechte von Andersdenkenden beschnitten werden. Die Wahlhelfer in den Wahllokalen vor Ort rekrutieren sich oftmals hauptsächlich aus Mitgliedern der "Blockparteien". Vertreter der kleinen Parteien, zumal jener die gerne mal als die modernen Ketzer (Nazis, Rechte, Populisten…) bezeichnet werden, sprich, alles was rechts von scharf Links ist, wird man dort in aller Regel nicht finden. Grund genug für eine gesunde Portion Skepsis.

Hier ( http://derhonigmannsagt.wordpress.com/2013/01/17/wie-die-wahlfalschung-in-deutschland-funktioniert/ )  findet Ihr einen wie ich denke recht authentisch klingenden Bericht eines ehemaligen Wahlhelfers, in dem er skizziert wie potentielle Wahlfälschungen im Wahllokal vor Ort stattfinden könn(t)en. Auch zahlreiche weitere Quellen berichten über Unregelmäßigkeiten, teils sogar offiziell durch internationale Wahlbeobachter dokumentiert. Dabei kommt den für ungültig erklärten Stimmzetteln in der Regel eine besondere Bedeutung zu. Was tatsächlich offiziell als ungültig gilt, definiert §39 des Bundeswahlgesetzes ( http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__39.html ).

Ist es im Deutschland der heutigen Tage wirklich abwegig anzunehmen, dass in einem Raum (Wahllokal vor Ort) in dem sich alle einig sind - zumindest was die Gegnerschaft ggü. gewissen Parteien angeht - eventuell schnell mal ein paar Wahlzettel zu viel auf dem Stapel der ungültigen Stimmen landen könnten? Ich finde nicht! Mir sind zahlreiche belegte noch wesentlich unglaublichere Vorgänge hier und heute in "Absurdistan" bekannt.

Warum schauen wir uns die Auszählung am kommenden Sonntag im nächstgelegenen Wahllokal nicht einfach mal persönlich an, auch ohne Wahlhelfer zu sein? Um den Akteuren über die Schulter zu schauen, aus Interesse und/oder einfach nur um Präsenz zu zeigen. Geht das? JA - das geht und ist gesetzlich geregelt, denn es sind ÖFFENTLICHE Wahlen! Am kommenden Sonntag um Punkt 18 Uhr schliessen die Wahllokale und im direkten Anschluss daran finden die Auszählungen direkt vor Ort statt. Und wir alle haben das Recht bei diesen anwesend zu sein! Das regelt §54 der Wahlordnung ( http://www.gesetze-im-internet.de/bwo_1985/__54.html ). Die Auszählung hat ohne Unterbrechung im Anschluss an den Wahlvorgang stattzufinden. Das besagt § 67 der Bundeswahlordnung ( http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__39.html ). Es wäre also nicht hinzunehmen, wenn man zuerst (oder irgendwann mittendrin) der Räumlichkeiten verwiesen würde, um später wieder eingelassen zu werden. In dieser Zwischenzeit könnten schliesslich Manipulationen stattfinden. Vor Ort (im Wahllokal) endet der gesamte Auszählungsprozess mit einem Anruf des Wahlleiters beim Wahlamt, mit welchem das Ergebnis übermittelt wird. Auch dieser Vorgang ist, wie die gesamte Wahl - ich wiederhole mich - ÖFFENTLICH. Jeder Bürger hat das Recht der ganzen Sache beizuwohnen und den Auszählen "über die Schulter zu schauen" und auch mitzubekommen, wie die korrekten Zahlen telefonisch übermittelt werden.

Dies sollten wir möglichst zahlreich tun, finden Sie nicht?

Noch ein Hinweis der in diesem Zusammenhang eventuell von Interesse ist: Die Auszählung beginnt tatsächlich überall erst um 18 Uhr, auch die Auszählung der Briefwahl-Stimmzettel. Die ab Punkt 18 Uhr überall ausgesendeten ersten "Hochrechnungen" basieren auf Wählerbefragungen direkt im Anschluss an deren Wahlgang. Zur Teilnahme an der gesamten Auszählung genügt es also, wenn man sich um kurz vor 18 Uhr im Wahllokal einfindet, davor kann man nichts verpassen.