Der Denker

Über das Wesen der Redefreiheit

Über das Wesen der Redefreiheit

Der so genannte Rechtsstaat soll eigentlich bestimmte Handlungen unter Strafe stellen, die sachlich und objektiv nachprüfbar sind, zum Beispiel: Herr abc klaut Herrn xyz den PKW, und dafür gibt es laut Strafgesetzbuch eine Strafe in Höhe von soundso viel Euros oder Monate Gefängnis.

So weit so gut. Wie müsste man nun vorgehen, wenn man aus der Sicht der Elite einen Staatsstreich von oben durchführen wollte, einen Putsch von oben?

Ganz einfach: Man mutiert das System von einer objektiven Justiz hin zu einer subjektiven Justiz, eine Justiz, die nicht mehr auf nachprüfbaren Fakten basiert, sondern auf subjektiven Wahrnehmungen.

Beispiel: Herr abc hat mich (xyz) böse angeschaut, und ich fühle mich dadurch in meiner Ehre verletzt. Darauf erwidert Herr abc vor Gericht, er habe Herrn xyz gar nicht böse angeschaut, er bilde sich das nur ein.

Das Problem besteht nun darin, dass auch ein gewissenhafter Richter, was es ja gelegentlich auch noch geben soll, absolut keine Möglichkeit hat ein gerechtes Urteil zu fällen, weil hier subjektive Wahrnehmung gegen subjektive Wahrnehmung steht. Mag sein, dass einer der beiden Parteien lügt, mag aber auch sein, dass beide Parteien die aus ihrer Sicht korrekte Wahrheit sagen.

Beispiel: Abc mag rote Autos, xyz mag blaue Autos. Wer hat nun Recht? Beide und keiner, denn jeder lebt in seiner eigenen subjektiven Welt mit seinen eigenen subjektiven Empfindungen. Objektiv kann nicht entschieden werden, ob nun die Farbe rot oder die Farbe blau schöner sei. Wen sich deutsche Christen von Muslimen bedroht fühlen und Muslime von Christen, wer hat denn nun Recht?

Das Problem besteht nun darin, dass ein tendenziöser Richter völlig willkürliche Urteile fällen kann, jenseits jeder Objektivität, je nachdem ob ihm die Visage von abc oder xyz besser gefällt, oder ob ihm die politischen Ansichten des einen oder anderen besser gefallen. Es entsteht somit ein System völliger Machtwillkür.

Man könnte sagen, die Kunst der politischen Korrektheit ist eine Form der geistigen und gedanklichen Manipulation, ein Versuch im Bewusstsein der Menschen eine Realität zu erschaffen, die nicht mehr auf Fakten basiert, sondern auf der Tyrannei des kollektiven Gruppendruckes, und somit eine geniale Methode zur Zerstörung eines objektiven Rechtsstaates, hin zu einer mittelalterlichen Machtwillkür. Die Wahrheit wird dann nicht mehr definiert durch objektive wissenschaftliche Forschung und den gesunden Menschenverstand, sondern quasi magisch-mystisch durch den kollektiven Gruppenwahn, der von der Elite beliebig gesteuert werden kann.

Ereignisse wie der WTC 9-11 werden dann nicht mehr sachlich bewertet, basierend auf Daten und Fakten, sondern magisch-mystisch, im Sinne von "aber die Regierung würde so etwas Böses doch nie tun", bis hin zu "aber so eine Verschwörung könnte man doch nie geheim halten", alles Annahmen, denen keine Fakten zugrunde liegen, sondern Ausdruck sind einer medialen Indoktrination, eines massiv manipulierten Massenbewusstseins, eines "Hive-mind".

Man könnte die Situation auch mit der Inquisition unter der Römisch-katholischen Kirche vergleichen. Auch damals gab es solche willkürlichen Festlegungen, Kriterien nach denen beurteilt wurde, ob jemand nun ein Ketzer sei oder nicht. Heute verwendet man nicht das Wort Ketzer, heute spricht man von politischer Korrektheit. Und wie damals auch, gibt es heute eine Hexenjagd gegen politisch nicht korrekte Menschen, das heisst gegen so genannte Ketzer.

Wer im Mittelalter als Ketzer bezeichnet wurde, das war völlig willkürlich und konnte von den Machthabern ganz beliebig subjektiv bestimmt werden. Wenn man etwas gesagt hat, das dem Papst nicht gefiel, dann wurde man als Ketzer vor Gericht gestellt. Als Begründung für die Verurteilung als Ketzer hat man einfach etwas erfunden, zum Beispiel hat man einfach behauptet Frau soundso sei eine Hexe, oder sie sei von Dämonen besessen. Alles, was der Macht der Machthaber gefährlich werden konnte, wurde a priori als Ketzerei definiert - mit der Bibel hatte das in der Regel nicht viel zu tun.

Heute spricht man nicht mehr von Dämonen, die Menschen besetzen, heute spricht man von Hass, der einen Menschen befallen habe. Der Hass islamischer Imame gegen Christen wird dann einfach ignoriert, weil politisch korrekt, der Hass von Christen gegen den Islam wird mit der Lupe begutachtet, aufgebauscht, medial inszeniert und von einer politisch korrekten subjektiven Justiz als Ketzerei verurteilt.

Kein Richter kann objektiv beurteilen, ob nun tatsächlich Hass im Spiel war oder nicht, womit das daraus resultierende Urteil völlig beliebig ist. Und selbst wenn jemand Hass empfindet, dann heisst das noch lange nicht, dass er die Unwahrheit sagt. Einige der raffiniertesten Lügner können mit ihren Lügen ganze Nationen ins Unglück stürzen, ohne dabei auch nur den Hauch von Hass zu verspüren. Und gerade eine ehrliche Seele mag tiefe Wut empfinden über das gegen ihn begangene Unrecht. Wenn ich zum Beispiel Adolf Hitler hasse, weil er meine Vorfahren ermordet hat, ist dieser Hass dann schlecht?

Begriffe wie Hass gehören eher in die Kategorie der christlichen Morallehre, aber ganz sicher nicht in den Bereich der objektiven Justiz eines Rechtsstaates, wo Kirche und Staat strikt getrennt sein sollen. Die freie Rede ist ja gerade deswegen erforderlich, damit sich im Verlauf von Rede und Gegenrede allmählich heraus kristallisieren kann, was nun die Wahrheit sei und was nicht. Lügner können natürlich kein Interesse an einer Redefreiheit haben, weil sie immer befürchten müssen ihre Lügen könnten durch den Opponenten enttarnt werden. Nur die Lüge muss durch staatliche Zensur geschützt werden, die Wahrheit triumphiert langfristig immer.

Ansonsten driften wir in eine Situation in der jede Kritik an den Machthabern als Hassrede diffamiert wird, aber die wüstesten Beschimpfungen gegen AfD und Pegida durch die medialen Handlanger der Eliten als durch die Redefreiheit geschützt bezeichnet wird. Die Redefreiheit wird dann einseitig und subjektiv-tendenziös beschnitten, um die Macht der Herrschenden zu stabilisieren, und um jede Opposition zu kriminalisieren, und somit staatliche Repression scheinbar zu legitimieren. Zweifellos hatte man auch im Dritten Reich eine Redefreiheit, so lange man niemals etwas gegen die Regierung geäussert hatte.

Ausserdem stellt sich die Frage, ob die Staatsmacht eine Art von Mikromanagement des Lebens der Bürger betreiben soll, und selbst wenn er das Recht dazu hätte, dann müsste man sich fragen, ob es denn klug sei dies zu tun. Das ökonomische Mikromanagement im Kommunismus hat jedenfalls nicht funktioniert.

Ein Rechtsstaat muss immer auf objektiven Fakten basieren, und nicht auf subjektiven Wahrnehmungen und geistigen Projektionen, ansonsten ist politischer Willkür Tür und Tor geöffnet, was nur zur totalen Erosion jeder Rechtsstaatlichkeit führen kann. Und darunter werden letztlich alle zu leiden haben.

Und zu guter letzt sollte man sich auch fragen, ob Privatkonzerne, die im virtuellen Raum Plattformen der Kommunikation und sozialen Interaktion zur Verfügung stellen, denn das Recht haben die durch das Grundgesetz garantierte Redefreiheit zu beschränken.

Wäre das denn nicht wie wenn ein Hersteller von PKWs seinen Kunden vorschreiben würde, wohin sie mit ihrem Auto fahren dürfen, und wie oft und an welchen Tagen sie ihr Auto benützen dürfen? Kein Autofahrer liesse sich das gefallen.