Grüner Newsletter vom 27. November 2015

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Betreff: [all_in] Grüner Newsletter
Datum: Fri, 27 Nov 2015 13:41:03 +0100
Von: Elke Galvin <elke.galvin@gruene.at>
An: all_in@listen.gruene.at

Liebe Mitglieder, FreundInnen und SympathisantInnen,

Neues von den Grünen im Kärntner Landtag

Vor Paris Maßnahmen setzen, um den Klimawandel einzudämmen!

Die Grünen brachten im Rahmen der Landtagssitzung einen Dringlichkeitsantrag ein, in dem sie eine aufkommensneutrale Klimaschutz- und Energiestrategie für Österreich und eine Klimaschutzabgabe fordern. „In Österreich soll der Anteil der erneuerbaren Energien am Bruttoendenergieverbrauch bis 2020 zumindest 40% und bis 2030 zumindest 60% erreichen. Die Stromversorgung in Österreich soll bis 2030 zu 100% aus erneuerbaren Quellen erfolgen“, so Johann und sagt weiter: „Die fossilen CO2 Emissionen sollen ab 2017 mit einer zusätzlichen Abgabe belastet und die Erlöse an alle Betroffenen (Haushalte, PensionistInnen, Wirtschaft, Landwirtschaft) rückerstattet werden. Mehr.

Grüne fordern mehr Möglichkeiten der stressfreien Schlachtung

Durch die Trennung von der Herde, den Transport und die Schlachtung sind die Tiere einem immensen Stress ausgesetzt, der oft nicht artgerecht ist, zudem wird auch die Fleischqualität verschlechtert. „Der Tierquälerei-Skandal im Klagenfurter Schlachthof zeigt wieder einmal, dass der Transport von Schlachtvieh über weite Strecken und die Tötung in fabrikartigen Schlachthöfen nicht der Weisheit letzter Schluss ist“, stellt die Grüne Klubobfrau Barbara Lesjak fest. Mehr.

Mit Gewalt an Frauen muss endlich Schluss sein!

Gewalt an Frauen in Kärnten steht leider auf der Tagesordnung. 431 Betretungsverbote wegen häuslicher Gewalt wurden im Jahr 2014 allein in Kärnten gemeldet. Das bedeutet, dass mehr als einmal pro Tag eine Frau polizeilich vor familiärer Gewalt geschützt werden muss. „Hinter jedem einzelnen dieser Fälle steckt ein persönliches Schicksal, das von körperlichem und psychischem Leid geprägt ist“ bedauert Schautzer. Mehr.

Flüchtlinge: Registierung ja, Zäune nein!

„Dem Vorschlag der ÖVP, an der Kärntner Grenze einen Zaun zu bauen, kann ich absolut nichts abgewinnen. Ein Grenzzaun ist und kann nicht die Lösung sein – weder für die Sicherheit der Bevölkerung noch für die Flüchtenden“, reagiert die Asyl- und Integrationssprecherin der Grünen im Kärntner Landtag, Sabina Schautzer auf die Aussage des ÖVP Sicherheitssprechers Herbert Gaggl. Mehr.

ORF-Bericht

Kleine Zeitung

Flüchtlinge nicht an den Stadtrand abschieben!

„Es ist gut, dass Schutzsuchende in Kärnten endlich in festen Unterkünften untergebracht werden“, kommentiert die Asyl- und Integrationssprecherin der Grünen im Kärntner Landtag Sabina Schautzer die Ankündigung des Innenministeriums, weitere Quartiere zur Flüchtlingsunterbringung neben der Dullnig-Halle, der Baumax-Halle sowie der Sirius-Halle am Südring in Klagenfurt, zu schaffen.

Schautzer: „Sorgen macht uns Grünen die räumliche Konzentration der Quartiere am Stadtrand. Durch dieses Abschieben in Großquartiere an den Rand Klagenfurts werden die Schutzsuchenden abgeschottet und isoliert, wodurch die Möglichkeiten für eine gute Integration in unsere Gesellschaft stark beschränkt bzw. erschwert werden. Das bringt ein enormes Problem- und Konfliktpotenzial mit sich, das unbedingt verhindert werden muss. Deshalb setzen wir Grünen uns nach wie vor für eine nach einer Bezirksquote aufgeteilte Unterbringung in kleinstrukturierten Einheiten sowie für verpflichtende Deutschkurse ab der ersten Sekunde ein.“ Mehr.

Grüne Anträge

Im Rahmen der gestrigen Landtagssitzung wurden folgende Anträge, Dringlichkeitsanträge, Resolutionen seitens der Grünen im Kärntner Landtag eingebracht (alle Anträge sind hier auf der Homepage der Grünen Kärnten abrufbar).

  • Klimaschutz- und Energiestrategie für Österreich
  • Klimaschutzresolution
  • Stressfreie Schlachtung
  • Modellregion Hermagor

Buchtipp von Klubobfrau Barbara Lesjak

Wider den TerrorismusArno Gruen (2015 ): Stuttgart, Klett-Cotta
9783608949001Die Terroranschläge sind eine tödliche Bedrohung für die Menschheit. Terroristen geben im Namen Gottes die Welt der Zerstörung preis. Sie sind identitätslose Menschen, die Gewalt vor der Weltöffentlichkeit in Szene setzen. Ihre Scheinidentität hoffen sie dadurch zu überwinden und als HeldInnen oder Heilige verehrt zu werden. Terroristen sind keine Mit-Menschen mehr; ihr Selbst mussten sie abspalten. Diesem Terror muss Einhalt geboten werden. Wir müssen endlich das Prallelogramm aus Angst, Hass, Extremismus und Gewalt als Urschande der menschlichen Existenz wahrnehmen und überwinden. Arno Gruen erklärt prägnant, wie es dazu kommen kann, dass Ich-Anteile abgespalten werden müssen und wie Terrorismus aus Kindheitstraumen entstehen – Pflichtlektüre in Zeiten wie diesen! (Rezensentin: Barbara Lesjak)
Neues aus dem Büro Rolf HolubMobilität anders denken!

Begleitveranstaltung in Klagenfurt über alternative Mobilität

„Mobilität anders denken!“ - mit diesem Appell begrüßte Verkehrsreferent Rolf Holub rund 200 interessierte Gäste aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft am Mittwoch zu einer Begleitveranstaltung des Mobilitätsmasterplans 2035 in Klagenfurt.


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In den letzten Wochen wurden in insgesamt 38 Bürgerinnen- und Bürgerdialogen in den Gemeinden die Mobilitätsbedürfnisse gemeinsam mit den Kärntnerinnen und Kärntnern erhoben, betonte Holub - dabei wurden über 650 Vorschläge gemeinsam mit der Bevölkerung erarbeitet. Die Vorschläge werden jetzt in die Erstellung des Mobilitätsmasterplans einfließen.

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Land Kärnten und ÖBB erweitern die S-BahnMehr als 7,9 Millionen Fahrgäste nutzen die Kärntner S-Bahn- und Regionalbahnzüge der ÖBB. Seit der Einführung des Kärnten Takt und der S-Bahn Kärnten legten die Fahrgastzahlen um rund 40 Prozent zu. Allein 2013 wuchsen die Beförderungszahlen um rund 10,5 Prozent. Eine Erfolgsgeschichte, die gemeinsam mit dem Land Kärnten und der Verkehrsverbund Kärnten GmbH konsequent umgesetzt wird: Jetzt wird die S-Bahn weiter ausgebaut, erklärt Verkehrsreferent Rolf Holub: „Die S-Bahn ist das Rückgrat des Öffentlichen Verkehrs, für das Land Kärnten ist ihr Ausbau deshalb besonders wichtig. Das Gesamtpaket enthält noch weitere wichtige Angebote wie MICOTRA und die S-Bahn-Nightline, die Land Kärnten und ÖBB auch 2016 wieder um-setzen werden“.

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Neues von den Grünen Kärnten

Spendensammlung für FlüchtlingeEin herzliches Danke im Namen der Grünen richtet Landessprecherin Marion Mitsche an alle, die unseren Spendenaufruf via Newsletter und Facebook für ein Flüchtlingsquartier im Bezirk St. Veit unterstützt haben. Zahlreiche Kleidungsstücke, Kinderwägen, Rucksäcke, Schuhe etc. wurden bei uns in der Landesorganisation Sterneckstraße abgegeben, sortiert, in Umzugskartons und Taschen verstaut und letztlich ins Quartier zu den bedürftigen Familien gebracht.


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Weitere Spenden für Kleidung und Hygieneartikel sind willkommen. Wir unterstützen damit weitere Quartiere. So benötigt eine Unterkunft für unbegleitete Minderjährige Handschuhe, Schals, Mützen, Winterstiefel, Winterbekleidung und Sportgeräte wie Schlitten, Bobs oder Rutschteller.

Bitte ins Büro der Grünen in die Sterneckstr. 19, 9020 Klagenfurt, bringen. Bürozeiten: Mo-Do 8:30-15:30 und FR 8:30 – 12:00.


Klagenfurt

Frey: Mit dem Bus an Einkaufssamstagen günstig in die Stadt

Auch heuer können die KlagenfurterInnen wieder günstig mit den STW-Linienbussen in die Stadt fahren, um stressfrei ihre Weihnachtseinkäufe zu erledigen: An den vier Adventsamstagen gilt die 60-Minuten-Karten den ganzen Tag. Mehr hier.


Frey zum Bauprojekt Benediktinerplatz: Verkehrskonzept Bedingung!

Stadtrat Frank Frey stimmte in der heutigen Stadtsenatssitzung gegen die Weichenstellung für den Bau einer Tiefgarage am Benediktinerplatz. Bis zur Gemeinderatssitzung wollen die Grünen noch einige ihrer Bedingungen umgesetzt wissen, u.a. muss verbindlich mit der Erstellung eines Verkehrskonzeptes begonnen werden. Mehr hier. Winter-Holzinger: Privater Sicherheitsdienst statt Ordnungsamt?

Warum sorgt nicht das Ordnungsamt für den Schutz von Magistratsbediensteten in der Vorweihnachtszeit? „Wenn es um die Sicherheit geht, greift man anscheinend doch lieber auf einen privaten Wachdienst zurück“, so Gemeinderat Thomas Winter-Holzinger, der erneut die Sinnhaftigkeit des Ordnungsamtes in Frage stellt. Mehr hier.

Motschiunig: Setzen wir dem Tierleid ein Ende!

Nach dem Schlachthofskandal in Klagenfurt warnt Clubobfrau Margit Motschiunig davor, zur Tagesordnung überzugehen. Sie fordert mehr stressfreie Schlachtunsgmethoden und appelliert an die KonsumentInnen, vermehrt auf Bio-Lebensmittel zurückzugreifen. Mehr hier.

Motschiunig: Großquartiere keine vernünftige Lösung

Großquartiere für Flüchtlinge sind keine vernünftige Lösung, stellt Clubobfrau Margit Motschiunig angesichts des überfallsartigen Plans des Innenministeriums, in Klagenfurt ein drittes Großquartier für Flüchtlinge in einer leer stehenden Halle im Südosten der Stadt einzurichten, fest. Sie fordert erneut und eine auf die Bezirke in Kärnten aufgeteilte Unterbringung in kleinstrukturierten Einheiten sowie einen Flüchtlingsaktionsplan für Klagenfurt. Mehr hier.

VillachGrüne Villach: Flüchtlinge in Zelten keine akzeptable Lösung„Wir Grünen sind der Ansicht, dass es keine akzeptable Lösung sein kann, den Winter über Flüchtlinge in Zelten unterzubringen“, stellt die Flüchtlingssprecherin der Grünen im Kärntner Landtag und Grünen-Gemeinderätin in Villach, Sabina Schautzer, in Bezug auf die vom BMI geplanten Zelt-Aufstellungen in der Villacher Henselkaserne fest. „Eine unseres Landes würdige Unterbringung der Menschen muss in festen Mauern erfolgen, am Besten in eher klein strukturierten Unterkünften, wo den Familien ein Minimum an Privatsphäre gewährt werden kann.“

Es sei überdies unverständlich, warum die Internationale Schule in Oberwollanig nicht zur Erfüllung der 1,5-Prozent-Quote herangezogen, sondern vielmehr die Verhinderung als gehaltenes Wahlversprechen zelebriert wurde, kritisiert Schautzer: „Nun werden uns VillacherInnen und auch den betroffenen Flüchtlingen von Innenministerium mittels Durchgriff Zelte aufgebrummt - die wesentlich schlechtere Alternative.“

Klimamarsch „ein Zeichen, dass Bevölkerung Klimaschutz einfordert“
„Die erwartete große Beteiligung am Klimamarsch in Villach ist ein Zeichen dafür, dass Klimaschutz mittlerweile nicht mehr nur in Expertenkreisen diskutiert wird. Die Bevölkerung fordert Klimaschutz ein“, ist die Villacher Grün-Gemeinderätin LAbg. Sabina Schautzer überzeugt, „durch Wetter-Auffälligkeiten in unseren Breiten bekommen wir mittlerweile die Auswirkungen des Klimawandels zu spüren – und das ist erst der Anfang. Immer mehr Menschen fordern: Setzen wir dem Anfang ein Ende“, so Sabina Schautzer. Bereits Anfang November habe die 30. Klimakonferenz in Villach gezeigt, wie vielfältig Klimaschutz sein kann.

Beim Klimamarsch in Villach am 29. 11. ab 13:00 (Start: Bahnhof) werden weit über hundert TeilnehmerInnen erwartet. Grünen-Landesrat Rolf Holub und der bei den Grünen für Klimaschutz zuständige Landtagsabgeordnete Michael Johann werden bei der Veranstaltung über ökologische Konzepte der Grünen als Beitrag zum Klimaschutz sprechen. Das Land Kärnten hatte vor Kurzem eine Klimaschutz-Konferenz abgehalten, auf der eine Kärntner Klimaschutz-Resolution von den TeilnehmerInnen verabschiedet wurde, die von Holub bereits an Umweltminister Rupprechter übergeben wurde. Nächste Woche reist Holub in der österreichischen Delegation zum Weltklimagipfel nach Paris und bringt dort die Kärntner Resolution ein.

Hermagor

Mitsche zur Schuldebatte: "Hermagor zur Modellregion machen"

"Machen wir Hermagor zur Modellregion für die Gemeinsame Schule und lösen wir damit ein für alle Mal das Dilemma, dass es keine AHS-Unterstufe gibt und SchülerInnen im Bezirk nur die Wahl zwischen weitem Pendeln oder einem Abschluss der Neuen Mittelschule haben", fordert Marion Mitsche, Grüne Gemeinderätin in Hermagor und Landessprecherin der Grünen in Kärnten.

"Folgen wir als Bezirk dem Beispiel Vorarlbergs und beenden wir die Benachteiligung für SchülerInnen aus unserem Bezirk", so Mitsche. Der Abschluss der Hermagorer Gemeinsamen Schule würde dann als einem AHS-Unterstufen-Abschluss gleichwertig eingestuft werden. Bei der Anmeldung an weiterführenden Schulen darf es keine Benachteiligung mehr für Hermagorer SchülerInnen geben.

Harald Walser, Bildungssprecher der Grünen im Parlament und seit Jahren mit den Problemen im Bezirk Hermagor vertraut, unterstützt die Idee: "Mit einer Modellregion zur Gemeinsamen Schule hätten die SchülerInnen im Bezirk Hermagor mehr Chancengerechtigkeit und weniger Stress beim Übergang von der Volksschule in die Sekundarstufe". Zahlreiche Studien, internationale Erfahrungen und namhafte ExpertInnen aus dem Bildungsbereich kämen ohnehin zu dem Schluss,

dass in Österreich im Alter von 9 bis 10 Jahren deutlich zu früh nach Leistung selektiert wird, und in manchen ländlichen Regionen durch eingeschränkte Wahlmöglichkeiten eine Benachteiligung der SchülerInnen erfolgt.

Neues von den Grünen Kärnten im NationalratKöchl: 8 Punkte für mehr Innovation in Österreich

Matthias Köchl, Kärntner Abgeordneter der Grünen im Nationalrat und Sprecher der Grünen für Selbständige, bringt in seiner gestrigen Rede im Parlament im Rahmen der Budgetsitzung acht Ideen für mehr Innovation aufs Tapet. Hier die Rede auf Youtube anhören!

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Köchl: Wäschebügeln, Schuh-Reparaturen oder Einbau von Autoradios soll freies Gewerbe werden

12 von 21 Teilgewerbeberechtigungen sollen ohne Befähigungsnachweis zugänglich sein

Im Zuge der Budgetdebatte haben die Grünen einen parlamentarischen Antrag zur Freigabe einiger Teil-Gewerbescheine gestellt: „Die Liste der wenig plausiblen Bestimmungen in der Gewerbeordnung ist lang. Berichte von der Nageldesignerin, die nur Fingernägel lackieren darf, jedoch keine Fußnägel, oder von vielsprachigen AbsolventInnen von Tourismus-Universitätslehrgängen, die kein Reisebüro aufmachen dürfen, bevor sie nicht ein Jahr Praktikum in einem Reisebüro absolviert haben, belegen dies“, sagt Matthias Köchl.

Neben den in der Gewerbeordnung geregelten 82 Gewerben existiert derzeit eine "Teilgewerbeverordnung", die weitere 21 Gewerbe mit geringerer Qualifikationserfordernis beinhaltet. Nach Sichtung dieser Regelungen fordern die Grünen nun die Freigabe von 12 dieser 21 Teilgewerbe: „Wir Grünen wollen, dass man in Zukunft beispielsweise für eine Änderungsschneiderei, ein Schuh-Reparaturservice oder eine Friedhofsgärtnerei keinen Befähigungsnachweis mehr braucht. Der Gewerbeschein muss reichen“, sagt Köchl. "Bei diesen Tätigkeiten bestehen keine Gefahren für Gesundheit, Gesellschaft oder Umwelt", stellt der Grüne Nationalratsabgeordnete fest. Der Grüne Antrag wird im Wirtschaftsauschuss des Nationalrats behandelt.

Terminüberblick – Veranstaltungen & Weiterbildung

Die Termine der Grünen finden sich im Kalender auf www.kaernten.gruene.at

Gemeindeveranstaltungen zum Mobilitätsmasterplan Kärnten

Im Dialog mit der Bevölkerung sollen maßgeschneiderte Konzepte für jede Gemeinde erstellt werden. Infos zum Projekt unterwww.mobilitaetsmasterplankaernten.at. Alle Termine gibt eshierauf einen Klick.

Film: Ort schafft Ort - VillachAussendung_Druck_Postwurf.jpg

HEUTE Grüner Advent in Maria Saal

Die Grüne Wirtschaft lädt ein

Wirtschaftstisch in VillachDas Jahr neigt sich dem Ende zu. Deshalb soll dieser Wirtschaftstisch dazu dienen, Wünsche für das Jahr 2016 zu sammeln. Vorbeikommen und einen Wunschzettel an das Christkind schreiben!

Freitag, 04.12.2015, 18:30 UhrRestaurant Kaufmann & Kaufmann, Dietrichsteingasse 5, 9500 Villach

Exkursion mit der Grünen Bildungswerkstatt: Wie funktioniert das Parlament?

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InteressantesWohnberatung des Diakonie Flüchtlingsdienstes Die Wohnberatung des Diakonie Flüchtlingsdienstes ist ab sofort auch in Kärnten aktiv!
Ziel ist es, Privatunterkünfte an Asylsuchende zu vermitteln. Der Flüchtlingsdienst ist auf der Suche nach “Wohnraumspenden”. Sollten Sie ein Angebot haben, wenden Sie sich bitte an folgende e-mail Adresse: wohnberatung.kaernten@diakonie.at

  • - Für wie viele Personen ist der Wohnraum geeignet
  • - Ungefähre Größe in m²
  • - Anzahl der Zimmer
  • - Ausstattung (ungefähr)
  • - Erwartete Mieteinnahme
  • - Für Familie und/oder Singlepersonen geeignet
  • - Adresse und Kontaktdaten

»Landraub«: Film in Villach und RadentheinFilmvorführung und anschließende Diskussion mit dem Drehbuchautorund Aufnahmeleiter Christian Brüser
Landraub ist eine aufrüttelnde Dokumentation über den Zusammenhang zwischen westlichem Lebensstil und dem Preis, den Menschen in anderen Teilen der Erde dafür zahlen müssen. (National Geographic) Mit der Schilderung der existenziellen Not vieler geschädigter Kleinbauern liefert der Film auch einen Kommentar zur aktuellen Flüchtlingskrise. Kontakt: Ulla Kerschbaumer ulla@neomai.at, 0664/ 73 22 111.

Samstag, 28.11.2015

Beginn: 19:30 Uhr

Filmstudio im Stadtkino Villach, Rathausplatz 1, 9500 Villach

Eintritt: 5 Euro

Sonntag, 29.11.2015

Beginn 9:30 Uhr

Mehrzweckraum, vitaminR - Radenthein

Neue Heimat 24, 9545 Radenthein

Eintritt: Freie Spende

Landessprecherin Marion Mitsche und das Team der Grünen in Kärnten wünschen ein schönes Wochenende!

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