Braucht die Bundeswehr wirklich einen eigenen Fernsehsender?

Was machen eigentlich ... meine Steuergroschen?


Autor: Gotthilf Steuerzahler

Liebe Leserinnen und Leser,

wir erleben es zurzeit schmerzlich, dass den Spitzen unserer Regierung jegliches Verständnis für die Kosten gut gemeinter Entscheidungen fehlt. Vergleichbares gibt es hierzulande auch im Kleinen: Man will Gutes tun, kümmert sich aber nicht um preiswerte Lösungen und verschwendet so ohne Sinn und Verstand hart erarbeitete Steuergelder!

Jüngst wurde ein solcher Fall aus dem Bereich der Bundeswehr bekannt, über den man nur den Kopf schütteln kann. Im Kern geht es darum, ob die Bundeswehr einen eigenen Fernsehsender für die deutschen Soldaten im Auslandseinsatz braucht. Eine wichtige Rolle spielt in diesem Zusammenhang die Frage, ob sich die Soldaten über Sportereignisse in der Heimat informieren können, sprich: die Spiele der Fußballbundesliga sehen können.

Auslandseinsätze der Bundeswehr gab es mehrfach in der Vergangenheit und gibt es auch derzeit in erheblichem Umfang. Aktuell sind jeweils mehrere Hundert deutsche Soldaten im Kosovo, in der Türkei, am Horn von Afrika und in Afghanistan eingesetzt. Es steht außer Frage, dass die Soldaten im Auslandseinsatz mit Fernsehen aus Deutschland versorgt werden sollten. Aber muss die Bundeswehr für diesen Zweck einen teuren Fernsehsender betreiben? Es gibt doch heutzutage so viele technische Möglichkeiten, die ungleich günstiger sind.

BundeswehrTV wird von den Soldaten kaum genutzt

Seit dem Jahr 2002 verfügt die Bundeswehr über einen Fernsehsender, genannt BundeswehrTV. Bereits unmittelbar nach dem Sendebeginn entschied das Verteidigungsministerium, BundeswehrTV in die Einsatzgebiete im Ausland auszustrahlen. Ob ein Bedarf hierfür bestand, wurde zunächst nicht untersucht. Einige Jahre später ergab eine Analyse, dass 80 Prozent der befragten Soldaten deutschsprachige Sender im Auslandseinsatz empfangen konnten. BundeswehrTV nutzten sie dagegen eher selten. Eine erneute Analyse aus jüngerer Zeit ergab, dass inzwischen 93 Prozent der Soldaten im Ausland deutschsprachige Fernsehsender empfangen können.

Zunächst produzierte BundeswehrTV Nachrichtensendungen und Reportagen zu Bundeswehrthemen. Nach einigen Jahren wurde auf selbst produzierte Sendungen verzichtet. Seitdem werden hauptsächlich Spielfilme ausgestrahlt, hinzu kommen Reportagen, die für den YouTube-Kanal der Bundeswehr hergestellt worden sind, sowie von dritter Seite übernommene Nachrichten- und Sportsendungen.

Hohe Kosten für BundeswehrTV

Alles in allem hat die Bundeswehr seit 2002 mindestens 50 Millionen Euro für BundeswehrTV ausgegeben, unter anderem für teure Sendetechnik. Ausgaben von weiteren 30 Millionen sind für die nächsten zehn Jahre geplant. Dabei war ein Bedarf für ein eigenes Bundeswehr-Fernsehen nie gegeben. Die gesendeten Spielfilme standen allen Dienststellen der Bundeswehr in Form von DVDs ohnehin zur Verfügung. Nachrichten und Sportsendungen können fast alle Soldaten im Auslandseinsatz über deutschsprachige Fernsehsender empfangen. Die Reportagen der Bundeswehr sind im Internet verfügbar.

Nach Auffassung von Kritikern hätte das Verteidigungsministerium - soweit in bestimmten Gebieten erforderlich - Satelliten, Kabel- oder Funknetze nutzen können, um deutschsprachiges Fernsehen zu übertragen. Außerdem gebe es private Dienstleister, die deutsche Fernsehsender gegen Entgelt im Ausland anbieten. Überdies habe das Verteidigungsministerium im Jahr 2014 beschlossen, den Soldaten im Auslandseinsatz einen kostenfreien Internetzugang zu ermöglichen. Spätestens wenn die Soldaten unbegrenzt im Internet surfen könnten, seien deutsche Sender weltweit zu empfangen. Ein eigenes Bundeswehrfernsehen sei nicht nötig.

Lizenzrechte sind bei allen Übertragungswegen zu beachten

Das Verteidigungsministerium hat gegen diese Kritik eingewandt, in bestimmten Einsatzgebieten sei kein deutschsprachiger Sender kostenfrei zu empfangen. Außerdem sei deutschen Fernsehsendern aus lizenzrechtlichen Gründen die Ausstrahlung von sportlichen Großereignissen außerhalb des Sendegebiets nicht erlaubt. Auch beim Internetfernsehen seien Lizenzrechte zu beachten, überdies könne eine ausreichende Bandbreite nur mit hohem finanziellem Aufwand bereitgestellt werden. Soldaten in den Einsatzgebieten Asiens und Afrikas hätten deshalb ohne BundeswehrTV keine Möglichkeit, bestimmte Sportwettbewerbe zu verfolgen.

Dazu ist zu sagen, dass lizenzrechtliche Bestimmungen bei allen Übertragungswegen zu beachten sind. Wenn sie gegebenenfalls Zahlungsverpflichtungen nach sich ziehen, gilt dies auch bei BundeswehrTV. Im Übrigen hat die Bundeswehr bei sportlichen Großereignissen selbst für Übertragungen unabhängig von BundeswehrTV gesorgt. So waren beispielsweise die olympischen Sommerspiele 2012 über ein bundeswehreigenes Satellitenkommunikationssystem zu empfangen.

Alternative Möglichkeiten wurden nicht geprüft

Letztlich ist dem Verteidigungsministerium vorzuwerfen, dass es sich ausschließlich auf das BundeswehrTV konzentriert und dafür viel Geld ausgegeben hat. Über Jahre hinweg zog es Alternativen nicht Betracht, selbst wenn diese im Einsatzland längst vorhanden waren.

Aber wir sind es ja gewohnt, dass in dieser Republik Alternativen nicht gerne diskutiert und gegen einander abgewogen werden. In konkreten Fall wäre zu wünschen, dass das Verteidigungsministerium angesichts der geäußerten Kritik nicht alternativlos an seinem BundeswehrTV festhält. Dann blieben uns, liebe Leserinnen und Leser, weitere Kosten für diesen völlig überflüssigen Sender erspart. Dass sich preiswertere Lösungen wenigstens dieses Mal durchsetzen, darauf hofft unverdrossen

Ihr

Gotthilf Steuerzahler

Dieser Text stammt aus dem kostenlosen Newsletter Claus Vogt Marktkommentar.

Claus Vogt, der ausgewiesene Finanzmarktexperte, ist zusammen mit Roland Leuschel Chefredakteur des kritischen, unabhängigen und konträren Börsenbriefs Krisensicher Investieren.

2004 schrieb er ebenfalls zusammen mit Roland Leuschel das Buch "Das Greenspan Dossier" und die „Inflationsfalle“. Mehr zu Claus Vogt finden Sie hier.