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This Site is for saleUnfassbar ! Aus einem Dokument das der Redaktion auch als Foto vorliegt: Der Enteignungsplan von Winsen !
Winsen (Luhe) - Gemeinde in Niedersachsen
VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH
Aufgrund der vom Land Niedersachsen für den Landkreis Harburg und die Stadt Winsen angeordneten Aufnahme der Schutzsuchenden (Asylbewerber/Flüchtlinge) wurde intern die Taskforce „Asyl" bestehend aus Mitgliedern der Ausländerbehörden, Ordnungsamt, Gesundheitsamt, Bauamt und der Polizei gegründet.
Aufgrund der vom Land Niedersachsen, stellvertretend für die Bundesregierung,
prognosdizierten 4,8 Millionen Asylbewerberm, die in 2015/2016 in der Bundesrepublik Schutz suchen werden,müssen präventiv Maßnahmen getroffen werden,um die gemäss „Königsteiner Schlüssel" auf das Land Niedersachen anfallenden 480.000 Flüchtlinge Menschenwürdig unterzubringen.
Die von der Stadt Wisen geschaffenen Unterbringungm����glichkeiten sind für diese Zahlen völlig unzureichend, und es muss bei einem Ausbau der Container-Wohnanlagen mit Problemen wie z.B Ghetto-Bildung und breitem Widerstand aus der Bevölkerung gerechnet werden. Dies gilt es gemeinsam zu verhindern.
Die o.g Taskforce „Aslyl" hat deshalb Maßnahmen erarbeitet die eine gute,vor allem menschenwürdige Unterbringung der Schutzsuchenden ermöglicht,gleichzeitig die nachhaltige Integration begünstig und fördert.
Taskforce ist zu folgendem Vorschlag gekommen, der vom Stadtrat ausdrücklich begrüsst und akzeptiert wurde.
1. 1. Container-Wohnanlagen (Grevelau und Tierheim) werden zu s.g. GEA-Einrichtungen(GEMEINDE-ERSTAUFNAHME) umfunktioniert. Hier bekommen unregistrierte Schutzsuchend eine Unterkunft für nicht mehr als 4 Wochen um s.g. „Lagerkoller" zu verhindern. Dies ist ausdrücklich von der Polizei begrüsst worden.
1. 2. Das Amtsgericht / Grundbuchamt wird angewiesen das elektronische Grundbuch der Stadt Winsen mit den Außengemeinden auf „Besicherungen" staatlicher Kredite so genannnte „KfW-Kredite" zu überprüfen und alle Flurstücke mit solchen „staatlichen Grundschulden" in ein noch zu benennendes Register einzupflegen und der Taskforce zur Verfügung zu stellen. Einwohnermeldeamt vergleicht Flurstück/Adresse mit Anzahl der gemeldeten Einwohner. Finanzamt Winsen übermittelt Grundsteuermessbescheide/Wohnflächenberechnungen.Bauamt/Bauaufsichtsbehörde stellen nach Aufforderung entsprechende Bauantragszeichnungen zur Verfügung.
1. 3. Die im unter Punkt 2. benannten Eigentümer der Flurstücke werden verpflichtet in Ihren Liegenschaften/Privaträumen Flüchtlinge/Schutzsuchende aufzunehmen, da ansonsten die Kreditanstalt für Wiederaufbau ( KfW ) die Darlehen sofort „fällig" stellt. Juristische Schritte der betroffenen Bürger sind mithin nicht zu erwarten, da der Rechtsweg in diesen Fällen deutlich länger ist als der Weg der Zwangs-Versteigerung
1. 4. Umschuldungen dieser KfW-Kredite seitens der Schuldner sind insofern zu verhindern, das mit den Vorständen der Kreditanstalten des öffentlichen Rechts ( Sparkassen ) und der genossenschaftlichen Kreditanstalten ( Volks/Raiffeisenbanken ) unbedingt vor Inkraftreten entsprechende Abkommen geschlossen werden müssen.
1. 5. Um entsprechende Umschuldungen der KfW-Kredite zu privatwirtschaftlichen Kreditanstalten zu verhindern schlägt die Taskforce vor die betroffenen Grundstückseigentümer negativ „in der Schufa" zu belasten und die Bonität zu verschlechtern.
1. 6. Im Zuge dieser Maßnahmen evtl. zwangversteigerte Immobilien könnten von der Stadt günstig aufgekauft und nach schneller Räumung als Familienunterkünfte für Schutzsuchende genutzt werden. Diese dezentralisierte Unterbringung in vorrangig Wohngebieten/Neubaugebieten (möglichst Einfamilienhäuser) fördert nachhaltig die Integration dieser Familien.
1. 7. Widerstand gegen diese Maßnahmen seitens der Bevölkerung ist im Vorwege durch entsprechende Kampagnen zu entkräften. Hierfür entwickelt die Taskforce im 1.Quartal 2016 entsprechende AnzeigenVeranstaltungen/Events
1. 8. Alle von der Taskforce entwickelten Maßnahmen (1-8 dieses Schreibens) könnten auf Umwegen vor Inkrafttreten, Teilen der Bevölkerung bekannt werden. Taskforce empfiehlt daher strikt jegliche Nachfragen aus der Bevölkerung durch konsequentes ABLEUGNEN zu entkräften und ggf als Spinnerei von Verrückten zu diffamieren.
Über die Punkte 1-8 dieses Schreibens ist strikte Verschwiegenheit zu waren. Zuwiderhandlungen werden disziplinar geahndet.
Dieses Schreiben wird nicht als der übliche Rundbrief in die Sachgebiete gegeben sondern den Dezernats/Sachgebietleitern zur verbindlichen Unterschrift vorgelegt.Führungsbeamte sind entsprechend einzuweisen.
Das dürfte kein Fake sein, sondern echt, auch weil aus anderen deutschen Städten schon solche Vorhaben bekannt sind. Gezeichnet ist das Schreiben vom Stadtrat, ohne Unterschrift. Ein Verteiler ist auch dabei.
Leserkommentar: kann nicht stimmen:
Ich bin von Beruf Banker und interessiere mich alleine schon von Berufs wegen für die Veröffentlichungen und Sichten des Herrn Eichelburg und seiner Schreiber. Einiges davon teile ich, einiges nehme ich nur zur Kenntnis.
Ich habe daher auch den veröffentlichten Beitrag zum Thema „Enteignungen in Winsen" verfolgt.
Ich glaube, da sind sie einem Scharlatan aufgesessen. Nebenbei hat mich meine Karriere auch zur Schufa verschlagen, und ich kenne die dortigen Vorgehens- und Arbeitsweisen.
Die unter 1.5 beschriebene Maßnahme, Immobilienkreditnehmer negativ in der Schufa „zu belasten", ist von amtlicher Seite quasi unmöglich. Gemeinden sind in der Regel keine Schufa Vertragspartner und können somit auch keine Meldungen veranlassen. Weder „positiv" noch „negativ". Somit kann hier kein SchufaScore der „Eintragungen" gewillkürt werden.
Die Schufa übernimmt lediglich Eintragungen aus amtlichen Veröffentlichungen, Schuldnerverzeichnisse u.ä.. Dann muss Aber auch ein eintragungspflichtiger Vorgang vorliegen. In diesem Fall sollen ja ordentlich zahlende Schuldner falsch vermerkt werden. Never ever ......
KfW – Darlehen werden i.d.R. immer mit einer Rückzahlungsbürgschaft der bearbeitenden Bank ausgelegt. D.h., wird ein KfW – Darlehen notständig, springt die bearbeitende Bank immer ein und rechnet in ein bankeigenes Darlehen um.
Daher kann von dieser Front gar keine Gefahr drohen.
Ich empfehle Ihnen, diese Veröffentlichung noch einmal auf Wahrheitsgehalt zu überprüfen, denn auch sie sind nur glaubwürdig, wenn sie glaubwürdig sind.
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Dementi des Landkreis Harburg
„Mir ist so ein Dokument überhaupt nicht bekannt“, sagt dazu Johannes Freudewald, Leiter der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Landkreis Harburg auf Nachfrage von EPOCH TIMES. Es gebe mittlerweile merkwürdige Dinge, die im Netz zirkulieren. Er betonte, dass das Papier „nicht aus unserem Hause ist und auch nicht von der Stadt Winsen“.
„Nein, also soweit gehen wir da im Moment nicht", antwortete Freundenwald. „Wir haben natürlich auch immer wieder Angebote von privaten Vermietern die uns zum Beispiel Wohnungen anbieten, die wir dann anmieten um dort Familien besser unterbringen zu können, aber das wir da jetzt an Beschlagnahmung denken, das ist im Augenblick kein Thema für uns."
Im Augenblick?
Vor Weihnachten noch nicht! Der Staat hat ja Feingefühl!
ET: Wird Deutschland ein islamischer Staat? Sabatina James stellt die entscheidende Frage
JF: Asylunterkünfte: Berlin droht Bezirken mit Zwangsmaßnahmen
Auf der Suche nach weiteren Unterkünften für Asylbewerber hat der Berliner Senat den Druck auf die Bezirke massiv erhöht. Der Staatssekretär für Flüchtlingsfragen, Dieter Glietsch, drohte nach Informationen des RBB in einem Schreiben mit nicht näher ausgeführten Zwangsmaßnahmen, sollten die Bezirke bis Freitag keine zusätzlichen Turnhallen zur Verfügung stellen.
Ärztekammer: "Wer Flüchtlinge nicht behandelt, macht sich strafbar"
Aktion: „Refugees in Leipzig not welcome“
Nachdem die Verantwortlichen und ihr sozialistischer Klüngel für die nach oben offene Asylskala die Illegalen-„Lawine“ weiter talabwärts rauschen lassen möchten , denken durchaus einige Menschen über verstärkten aktiven oder passiven Widerstand nach? Unbekannte haben im Großraum Leipzig Ortsschilder mit Sprüchen versehen: „Refugess in Leipzig not welcome“. Aus der Sicht der Willkommensrufer ist das natürlich „Fremdenfeindlich“. Aber wo in aller Welt ist das Fremdenfeindlich? Muss man illegale Eingereiste willkommen heißen? Muss man solche Leute, die mit gefälschten Pässe sich Asyl erschleichen wollen, auch noch freundlich willkommen heißen? Merkwürdig, dass sich Deutsche im eigenem Land rechtfertigen müssen, wenn sie mit den Entscheidungen der Politik nicht einverstanden sind.
Quelle: https://www.netzplanet.net/34048-2/
journalistenwatch.com - Der 10-Millionen Krieg
Wenn das stimmt, was P.I.News da herausgefunden zu haben scheint, dann Gnade uns Gott:
Anlässlich eines Auslandsaufenthaltes des Staatssekretärs hatte die Konrad Adenauer-Stiftung am vergangenen Mittwoch zu einem Empfang in kleiner Runde geladen: handverlesenes Publikum der Extraklasse. Genau das machte den feinen Unterschied: So ein Publikum kann man schlecht belügen. So ein Publikum ist es gewohnt, mit Zahlen umzugehen, es ist gewohnt, eins und eins zusammenzurechnen.
Der Herr Staatssekretär aus dem Gesundheitsministerium hatte deshalb schon bald nach Beginn der Veranstaltung nur noch die Wahl, sich entweder mit seinem auswendig gelernten Merkel-Sprech weiter lächerlich zu machen oder die Karten auf den Tisch zu legen. Er entschied sich für letzteres: Tatsächlich werde regierungsintern von zehn Millionen „Flüchtlingen“ ausgegangen, die bis Ende 2016 in Deutschland erwartet würden. Das dahinter stehende Rechenmodell ist leicht nachvollziehbar: Für jeden eingereisten „Flüchtling“ rechne man in Berlin mit zwei weiteren Personen, die im Rahmen der Familienzusammenführung nach Deutschland kämen. Nach Adam Riese ergeben sich also für 2014 bei insgesamt 300.000 „Flüchtlingen“ im Bestand und 600.000 Familienmitgliedern insgesamt knapp eine Million Personen. Für 2015 rechne man in Berlin mit über einer Million, vielleicht sogar 1,5 Millionen neu ankommenden „Flüchtlingen“ plus Familienmitglieder, also 4-5 Millionen Personen. Für 2016 gehe die Bundesregierung hausintern von einem ähnlich hohen Andrang aus wie 2015, das seien schnell weitere 4-5 fünf Millionen. Summa Summarum 2014-2016: zehn Millionen Personen…
http://www.pi-news.net/2015/11/p492035/
Wenn sich tatsächlich bis Ende nächsten Jahres sich 10 Millionen illegale Einwanderer in Deutschland bequem gemacht haben, gehen hier die Lichter aus! Dann herrscht hier Anarchie und Chaos und in Folge dessen Krieg, wird hier eine „Vielvölkerschlacht“ toben, es wird Tote geben.
Konsequenterweise müsste man dann Frau Merkel vor den Internationalen Gerichtshof in Den Haag zerren und sie des Völkermords anklagen.
Unser Wirtschafts- und Sozialsystem würde kollabieren. 10 Millionen illegale Einwanderer ohne Perspektive bedeuten für den Haushalt 100 Milliarden Euro Mehrkosten im Jahr, 100 Milliarden, die man nicht so einfach woanders abziehen könnte, sondern direkt vom Steuerzahler absaugen müsste. So droht ein Generalstreik, weil es sich dann für den gutmütigen Bürger gar nicht mehr lohnt, zur Arbeit zu gehen, fließt doch dann der Großteil des sauer verdienten Geldes an die Leute, die nicht arbeiten wollen (können, dürfen).
Kein Land der Welt ist in der Lage, so ganz nebenbei die vielen Bedürfnisse von 10 Millionen Menschen jahrelang zu befriedigen, so viele hungrige Mäuler zu stopfen, auch dann nicht, wenn man für den Wachschutz, das Reinigungs- und Pflegepersonal und für das Catering die Untoten von den Friedhöfen rekrutieren würde. weiter hier
Update 26.11.2015 17:20Uhr
Leserzuschrift bei Hartgeld.com:
Vorschlag Regierung nach Merkel:
Präsident (Staatsoberhaupt): Georg Friedrich Prinz von Preußen
Kanzler (Regierungschef): Björn Höcke
Innenminister: Jörg Schönbohm
Verteidigungsminister: Gerd Schultze-Rhonhof
Außenministerin: Beatrix von Storch, Herzogin von Oldenburg
Wirtschaftsminister: Friedrich Merz
Justizminister: Thilo Sarrazin
Gesundheitsministerin: Birgit Kelle
Familienministerin: Wiebke Muhsal
Frauen(rechts)ministerin: Frauke Petry
Ministerin für besondere Aufgaben (u.a. Terrorismus- und Stazi-Beauftragte): Bettina Röhl
Staatsminister im Kanzleramt: Reinhard Günzel
Staatsminister für Kultur: Reinhard Uhle-Wettler
Forschungsminister: Norbert Bolz
Bildungsminister: Bernd Rabehl
Schulminister: Karlheinz Weißmann
Medienminister: Alexander Gauland
Beauftragter zur Abwehr von political correctness und für die Reinerhaltung der deutschen Sprache: Klaus-Rainer Röhl
Integrationsminister: Ferdinand Lekaboth
Rückführungsbeauftragter für abgelehnte AsylFORDERER: Akif Pirincci
Landwirtschaftsminister: NN (in jedem Fall ein Bauer)
Verkehrsminister: NN (in jedem Fall ein Berufskraftfahrer oder Fahrlehrer)
alternativ: Rainer Maria Gohlke
Postminister (nach Wiederverstaatlichung): Gloria Fürstin von Thurn und Taxis